Parlamentsreport

In der vergangenen Sitzung des Studierendenparlaments am zweiten Februar 2023 wurde die neue Präsidentin Julia von Blumenthal der Humboldt Universität mit einiger Kritik konfrontiert. Zugleich entwarf sie selbst einen Plan, wie sie sich die Zusammenarbeit mit dem StuPa vorstelle.

In ihre Posten gewählt, erhalten Referent*innen des RefRates der HU eine Aufwandsentschädigung zugeteilt. Allerdings scheint manchmal eine Wahl nicht nötig zu sein, um dieses Einkommen zu erhalten. So zumindest im Fall des Referates für Soziales.  

Mit Sekt und PowerPoint-Animationen läutete das Referat für queer_Feminismus das neue Semester ein. Am Dienstag, den 25.10., fand die Vollversammlung der Frauen, Lesben, intersexuelle, nicht-binäre, trans und agender Personen, kurz FLINTA*, statt.

Wer die öffentlich zugänglichen Sitzungsprotokolle des Studierendenparlaments der Humboldt-Universität liest, sieht vor allem geplante Beschlüsse und Tagesordnungspunkte. In der Realität war von einem beschlussfähigen Parlament jedoch wenig zu sehen. Die Politikverdrossenheit wird nicht nur bei der Studierendenschaft immer größer, sie zeigt sich auch im demokratischen Selbstverständnis der StuPa-Mitglieder.  

Das Jahr 2022 bietet wieder einmal aufs Neue bewegende und dramatische Wahlen – von den Parlamentswahlen in Ungarn, zur Präsidentschaftswahl in Frankreich, über die...

In der dritten Sitzung des 28. StuPas wurde der Haushalt für 2021 vorgestellt. Neben der Verlängerung mehrerer Referate solidarisierte sich das StuPa mit den Studierenden in Belarus.

Das StuPa bewilligt Druckkosten für den neuen Studikalender und diskutierte über die Förderung einer Buchpublikation. Außerdem: Studierende und Lehrende sollen wegen Covid-19 im nächsten Semester durch Roboter ersetzt werden. 

Das 28. StuPa der HU Berlin hat in seiner ersten Sitzung einige Referate kommissarisch verlängert. Weiterhin stimmte es über Anträge des Wahlvorstands, der Studierenden mit Kind(ern) und der IYSSE zu Jörg Baberowski ab.

Das StuPa der HU verabschiedete finanzielle Mittel für das Hedwig-Dohm-Haus und diskutierte über die Verbesserung seiner Transparenz. Außerdem erklärte es sich solidarisch mit den studentischen Protesten in Indien.

Das 27. StuPa beschließt zum Jahresende seinen Haushalt und vergab viele Referatsposten. Weiter setzt es sich für eine besser Taktung des S-Bahn Verkehrs nach Adlershof ein und solidarisiert sich mit Protesten gegen rechte Akteure an deutschen Universitäten. 

Das StuPa entschied über den Antrag zur Finanzierung der Klimastreikwoche der Fridays for Future Hochschulgruppe. Außerdem wurde ein Wahlvorstand für die StuPa-Wahlen am 29. und 30. Januar gewählt.

Das 27. StuPa unterstützt die Strafanzeige zweier Studentinnen gegen Jörg Baberowksi. Weiter lehnte es einen Antrag der SDS zur Satzungsänderung ab und solidarisierte sich mit den kämpfenden Gruppen in Rojava.

Der SDS stieß eine Debatte um eine Begrenzung der Kandidaturen für das StuPa an. Kritk am Antrag glitt dabei auch in persönliche Anfeindungen ab. Daneben wurden einige Finanzanträge bestätigt und Referatsposten neu besetzt

Die Fridays for Future-Bewegung hat die HU erreicht. Das StuPa schloss sich in seiner 3. Sitzung der letzten studentischen Vollversammlung an, wonach die HU emissionsfrei werden soll. Dazu sollen unter anderem die Mensen auf veganes Bio-Essen umstellen. In anderen Bereichen zeigt das StuPa sich weniger progressiv: Förderungsanträge, die nicht aus den eigenen Reihen kommen, haben es weiterhin sehr schwer

Solidarisierungen und Kritik, Wahlen und Bestätigungen, angenommene und abgelehnte Finanzanträge. Die erste Sitzung des 27. Studierendenparlaments gestaltete sich als typische StuPa-Sitzung und war eine gute Möglichkeit für die neu gewählten Mitglieder den StuPa-Alltag kennenzulernen

Die 7. und letzte Sitzung des 26. StuPa endete mit einem Paukenschlag: Die Jusos haben erfolgreich einen Antrag eingebracht, der den Rücktritt von Sabine Kunst und Ludwig Kronthaler fordert. In den fünf Stunden zuvor wurden u.A. Gelder an studentische Gruppen verteilt, neue Referent*innen gewählt und zwei Solidarisierungsanträge diskutiert

Weil die Uni-Leitung plötzlich doch Bedenken an einer überarbeiteten StuPa-Wahlordnung angemeldet hat, nachdem sie ihr zunächst eigentlich zugestimmt hatte, könnten die StuPa-Wahlen im Januar gefährdet sein. Darum ging es unter anderem auf der 5. Sitzung des 26. Studierendenparlaments, das diesmal in Adlershof tagte. Außerdem ging es um den AStA Osnabrück und Solidarität mit den Kommiliton*innen in Brasilien. Daneben beschäftigten die Abgeordneten sich mit dem Haushalt der Studierendenschaft und wählte eine Reihe neuer Referent*innen und Wahlvorstände

4. Sitzung des 26. Studierendenparlaments: Nachdem Finanzreferent Joao Fidalgo das StuPa über die Rechtsstreitigkeiten mit der Uni-Leitung informierte, solidarisierte sich das StuPa mit den studentischen Beschäftigten und den Fachschaftsinitiativen, den Fachschaftsräten und dem RefRat. Darüber hinaus wurden neue Referenten gewählt und alte verlängert. Im Fokus stand auch die von der Uni-Leitung angestrebte Änderung der Verwaltungsvereinbarung, die die verfasste Studierendenschaft unter Druck setzen könnte

Die vierte Sitzung des 26. Studierendenparlaments gestaltete sich unaufgeregter als die großen Auftaktsitzungen im Hauptgebäude. Die Diskussion um Transparenzdefizite und AfD-Nähe wurde diesmal nicht geführt. Stattdessen beschloss man eine Erhöhung des Beitrags zur StudentInnenschaft auf 9,75 Euro und forderte eine Ausweitung des Geltungsbereichs des Semestertickets auf das VBB-Gesamtnetz.

Parlamentsreport zur Sitzung vom Donnerstag, den 26.04.2018 Rederecht mit ohne Penis Das 26. Studierendenparlament wird, wie üblich, mit einem Antrag auf harte Quotierung der Rede-Liste eröffnet....