Parlamentsreport

Das Jahr 2022 bietet wieder einmal aufs Neue bewegende und dramatische Wahlen – von den Parlamentswahlen in Ungarn, zur Präsidentschaftswahl in Frankreich, über die...

In der dritten Sitzung des 28. StuPas wurde der Haushalt für 2021 vorgestellt. Neben der Verlängerung mehrerer Referate solidarisierte sich das StuPa mit den Studierenden in Belarus.

Wer die öffentlich zugänglichen Sitzungsprotokolle des Studierendenparlaments der Humboldt-Universität liest, sieht vor allem geplante Beschlüsse und Tagesordnungspunkte. In der Realität war von einem beschlussfähigen Parlament jedoch wenig zu sehen. Die Politikverdrossenheit wird nicht nur bei der Studierendenschaft immer größer, sie zeigt sich auch im demokratischen Selbstverständnis der StuPa-Mitglieder.  

In der dritten Sitzung des 33. Studierendenparlaments werden Ämter neu besetzt und Solidaritäten bekundet. Für Uneinigkeit sorgt dazwischen die Causa Hedwig Dohm Haus.

Das 27. StuPa unterstützt die Strafanzeige zweier Studentinnen gegen Jörg Baberowksi. Weiter lehnte es einen Antrag der SDS zur Satzungsänderung ab und solidarisierte sich mit den kämpfenden Gruppen in Rojava.

Die 7. und letzte Sitzung des 26. StuPa endete mit einem Paukenschlag: Die Jusos haben erfolgreich einen Antrag eingebracht, der den Rücktritt von Sabine Kunst und Ludwig Kronthaler fordert. In den fünf Stunden zuvor wurden u.A. Gelder an studentische Gruppen verteilt, neue Referent*innen gewählt und zwei Solidarisierungsanträge diskutiert

Parlamentsreport zur Sitzung vom Donnerstag, den 26.04.2018 Rederecht mit ohne Penis Das 26. Studierendenparlament wird, wie üblich, mit einem Antrag auf harte Quotierung der Rede-Liste eröffnet....

Mit Sekt und PowerPoint-Animationen läutete das Referat für queer_Feminismus das neue Semester ein. Am Dienstag, den 25.10., fand die Vollversammlung der Frauen, Lesben, intersexuelle, nicht-binäre, trans und agender Personen, kurz FLINTA*, statt.

Das „StuPa” diskutiert über Antisemitismus, die Boykottbewegung BDS und das eigene Verhältnis zum Krieg in Gaza. Während die einen damit beschäftigt scheinen die Arbeit des Parlaments zu verlangsamen, werfen andere dem versammelten Plenum Antisemitismus vor.

Der SDS stieß eine Debatte um eine Begrenzung der Kandidaturen für das StuPa an. Kritk am Antrag glitt dabei auch in persönliche Anfeindungen ab. Daneben wurden einige Finanzanträge bestätigt und Referatsposten neu besetzt

In ihre Posten gewählt, erhalten Referent*innen des RefRates der HU eine Aufwandsentschädigung zugeteilt. Allerdings scheint manchmal eine Wahl nicht nötig zu sein, um dieses Einkommen zu erhalten. So zumindest im Fall des Referates für Soziales.  

Das StuPa bewilligt Druckkosten für den neuen Studikalender und diskutierte über die Förderung einer Buchpublikation. Außerdem: Studierende und Lehrende sollen wegen Covid-19 im nächsten Semester durch Roboter ersetzt werden. 

Das StuPa der HU verabschiedete finanzielle Mittel für das Hedwig-Dohm-Haus und diskutierte über die Verbesserung seiner Transparenz. Außerdem erklärte es sich solidarisch mit den studentischen Protesten in Indien.

Viele Anträge, viele schnelle annehmende Abstimmungen sind, trotz des Problempunktes Beschlussfähigkeit vorheriger Sitzungen, Stil dieser StuPa Sitzung.  Zum Schluss wird ein (wenig) überraschender Instagram-Beitrag...

Die Fridays for Future-Bewegung hat die HU erreicht. Das StuPa schloss sich in seiner 3. Sitzung der letzten studentischen Vollversammlung an, wonach die HU emissionsfrei werden soll. Dazu sollen unter anderem die Mensen auf veganes Bio-Essen umstellen. In anderen Bereichen zeigt das StuPa sich weniger progressiv: Förderungsanträge, die nicht aus den eigenen Reihen kommen, haben es weiterhin sehr schwer

Das 27. StuPa beschließt zum Jahresende seinen Haushalt und vergab viele Referatsposten. Weiter setzt es sich für eine besser Taktung des S-Bahn Verkehrs nach Adlershof ein und solidarisiert sich mit Protesten gegen rechte Akteure an deutschen Universitäten. 

Weil die Uni-Leitung plötzlich doch Bedenken an einer überarbeiteten StuPa-Wahlordnung angemeldet hat, nachdem sie ihr zunächst eigentlich zugestimmt hatte, könnten die StuPa-Wahlen im Januar gefährdet sein. Darum ging es unter anderem auf der 5. Sitzung des 26. Studierendenparlaments, das diesmal in Adlershof tagte. Außerdem ging es um den AStA Osnabrück und Solidarität mit den Kommiliton*innen in Brasilien. Daneben beschäftigten die Abgeordneten sich mit dem Haushalt der Studierendenschaft und wählte eine Reihe neuer Referent*innen und Wahlvorstände

Präsidentin Julia von Blumenthal stellt sich scharfer Kritik und Kürzungsfragen. Außerdem werden Initiativen (nicht) anerkannt.

Die vierte Sitzung des 26. Studierendenparlaments gestaltete sich unaufgeregter als die großen Auftaktsitzungen im Hauptgebäude. Die Diskussion um Transparenzdefizite und AfD-Nähe wurde diesmal nicht geführt. Stattdessen beschloss man eine Erhöhung des Beitrags zur StudentInnenschaft auf 9,75 Euro und forderte eine Ausweitung des Geltungsbereichs des Semestertickets auf das VBB-Gesamtnetz.

Am 04. Juli wählen die Student*innen ihr Parlament an der HU. Deswegen trafen die Sprecher*innen der Listen am vergangenen Donnerstag zur Elefantenrunde aufeinander. Dabei verlief die Debatte jedoch nicht immer gesittet.