Parlamentsreport

In der 7. und letzten Sitzung des 30. Studierendenparlaments der HU klirrten die Sektgläser und Bierflaschen. Es wurden neue Referent*innen gewählt und Diskussionen geführt. Kritik kam dabei allerdings auch nicht zu kurz. 

Solidarisierungen und Kritik, Wahlen und Bestätigungen, angenommene und abgelehnte Finanzanträge. Die erste Sitzung des 27. Studierendenparlaments gestaltete sich als typische StuPa-Sitzung und war eine gute Möglichkeit für die neu gewählten Mitglieder den StuPa-Alltag kennenzulernen

Der SDS stieß eine Debatte um eine Begrenzung der Kandidaturen für das StuPa an. Kritk am Antrag glitt dabei auch in persönliche Anfeindungen ab. Daneben wurden einige Finanzanträge bestätigt und Referatsposten neu besetzt

Mit Sekt und PowerPoint-Animationen läutete das Referat für queer_Feminismus das neue Semester ein. Am Dienstag, den 25.10., fand die Vollversammlung der Frauen, Lesben, intersexuelle, nicht-binäre, trans und agender Personen, kurz FLINTA*, statt.

Das Jahr 2022 bietet wieder einmal aufs Neue bewegende und dramatische Wahlen – von den Parlamentswahlen in Ungarn, zur Präsidentschaftswahl in Frankreich, über die...

Das 28. StuPa der HU Berlin hat in seiner ersten Sitzung einige Referate kommissarisch verlängert. Weiterhin stimmte es über Anträge des Wahlvorstands, der Studierenden mit Kind(ern) und der IYSSE zu Jörg Baberowski ab.

Das StuPa der HU verabschiedete finanzielle Mittel für das Hedwig-Dohm-Haus und diskutierte über die Verbesserung seiner Transparenz. Außerdem erklärte es sich solidarisch mit den studentischen Protesten in Indien.

Mit der Neuwahl des Präsidiums und der Referate hatte das 32. StuPa bei seiner konstituierenden Sitzung eigentlich schon alle Hände voll zu tun. Dazu kommen unvermittelt Antisemitismusvorwürfe gegen den RefRat - aus den eigenen Reihen.

Das StuPa entschied über den Antrag zur Finanzierung der Klimastreikwoche der Fridays for Future Hochschulgruppe. Außerdem wurde ein Wahlvorstand für die StuPa-Wahlen am 29. und 30. Januar gewählt.

Viele Anträge, viele schnelle annehmende Abstimmungen sind, trotz des Problempunktes Beschlussfähigkeit vorheriger Sitzungen, Stil dieser StuPa Sitzung.  Zum Schluss wird ein (wenig) überraschender Instagram-Beitrag...

Die vierte Sitzung des 26. Studierendenparlaments gestaltete sich unaufgeregter als die großen Auftaktsitzungen im Hauptgebäude. Die Diskussion um Transparenzdefizite und AfD-Nähe wurde diesmal nicht geführt. Stattdessen beschloss man eine Erhöhung des Beitrags zur StudentInnenschaft auf 9,75 Euro und forderte eine Ausweitung des Geltungsbereichs des Semestertickets auf das VBB-Gesamtnetz.

Das „StuPa” diskutiert über Antisemitismus, die Boykottbewegung BDS und das eigene Verhältnis zum Krieg in Gaza. Während die einen damit beschäftigt scheinen die Arbeit des Parlaments zu verlangsamen, werfen andere dem versammelten Plenum Antisemitismus vor.

Das 27. StuPa beschließt zum Jahresende seinen Haushalt und vergab viele Referatsposten. Weiter setzt es sich für eine besser Taktung des S-Bahn Verkehrs nach Adlershof ein und solidarisiert sich mit Protesten gegen rechte Akteure an deutschen Universitäten. 

Die Fridays for Future-Bewegung hat die HU erreicht. Das StuPa schloss sich in seiner 3. Sitzung der letzten studentischen Vollversammlung an, wonach die HU emissionsfrei werden soll. Dazu sollen unter anderem die Mensen auf veganes Bio-Essen umstellen. In anderen Bereichen zeigt das StuPa sich weniger progressiv: Förderungsanträge, die nicht aus den eigenen Reihen kommen, haben es weiterhin sehr schwer

In ihre Posten gewählt, erhalten Referent*innen des RefRates der HU eine Aufwandsentschädigung zugeteilt. Allerdings scheint manchmal eine Wahl nicht nötig zu sein, um dieses Einkommen zu erhalten. So zumindest im Fall des Referates für Soziales.  

Weil die Uni-Leitung plötzlich doch Bedenken an einer überarbeiteten StuPa-Wahlordnung angemeldet hat, nachdem sie ihr zunächst eigentlich zugestimmt hatte, könnten die StuPa-Wahlen im Januar gefährdet sein. Darum ging es unter anderem auf der 5. Sitzung des 26. Studierendenparlaments, das diesmal in Adlershof tagte. Außerdem ging es um den AStA Osnabrück und Solidarität mit den Kommiliton*innen in Brasilien. Daneben beschäftigten die Abgeordneten sich mit dem Haushalt der Studierendenschaft und wählte eine Reihe neuer Referent*innen und Wahlvorstände

Wer die öffentlich zugänglichen Sitzungsprotokolle des Studierendenparlaments der Humboldt-Universität liest, sieht vor allem geplante Beschlüsse und Tagesordnungspunkte. In der Realität war von einem beschlussfähigen Parlament jedoch wenig zu sehen. Die Politikverdrossenheit wird nicht nur bei der Studierendenschaft immer größer, sie zeigt sich auch im demokratischen Selbstverständnis der StuPa-Mitglieder.  

Am 04. Juli wählen die Student*innen ihr Parlament an der HU. Deswegen trafen die Sprecher*innen der Listen am vergangenen Donnerstag zur Elefantenrunde aufeinander. Dabei verlief die Debatte jedoch nicht immer gesittet.

In der dritten Sitzung des 28. StuPas wurde der Haushalt für 2021 vorgestellt. Neben der Verlängerung mehrerer Referate solidarisierte sich das StuPa mit den Studierenden in Belarus.

Das StuPa bewilligt Druckkosten für den neuen Studikalender und diskutierte über die Förderung einer Buchpublikation. Außerdem: Studierende und Lehrende sollen wegen Covid-19 im nächsten Semester durch Roboter ersetzt werden.