Nachdem es dann doch wieder nur zur Großen Koalition gereicht hat, fragen wir: Was heißt das für Hochschulen und Wissenschaft?
Es war ein holpriger Weg bis zum neuen Koalitionsvertrag. „Bildung, Wissenschaft und Forschung sind die Schlüsselthemen für Deutschlands Zukunft“, heißt es dort. Doch wie genau sehen die Pläne für die deutsche Hochschullandschaft aus? Zunächst will die Regierung die Forschungsausgaben erhöhen: von gegenwärtig knapp unter drei auf dreieinhalb Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Damit läge Deutschland weit über dem OECD-Durchschnitt und würde mit den skandinavischen Ländern gleichziehen.
Betont wird die Digitalisierung der Gesellschaft als eines der zentralen Themen in Gegenwart und Zukunft. Gab es noch im Koalitionsvertrag von 2013 weitgehend keine Pläne für die Digitalisierung der Hochschulen, will die Bundesregierung jetzt nicht weniger als eine digitale Infrastruktur von „Weltklasse“. Im Rahmen der sogenannten „Digitalisierungsoffensive“ sollen Schulen und Hochschulen mit digitaler Infrastruktur ausgestattet und finanziell gefördert werden. Wie, und in welchem Umfang, ist noch unklar.
Auch in Lehre und Ausbildung soll das Thema Digitalisierung verstärkt Eingang finden. Grundlegende Programmierkenntnisse und die Fähigkeit, Datenanalysen durchzuführen, gehören nach Ansicht der Bundesregierung auf die universitären Lehrpläne. Darüber hinaus finden neue Studien- und Forschungsgänge wie die „Data Science“ Eingang in das Curriculum. Erfreulich für Studierende und Forscher*innen ist die Absicht, den öffentlichen Zugang zu Forschungsergebnissen durch eine Open-Access-Strategie zu vereinfachen. Die zukünftige Bundesregierung will Forscher*innen, die Bundesfördermittel erhalten, verpflichten, ihre Publikationen frei verfügbar zu machen.
Der Koalitionsvertrag hat seine Schwachpunkte. Das Humboldtsche Bildungsideal (Einklang von Forschung und Lehre) wird nicht konsequent verfolgt. Ganz im Gegenteil: Der nationale und internationale Wettbewerb der Hochschulen um Studierende, Wissenschaftler*innen und Fördermittel soll intensiviert werden. Außerdem soll die Kooperation zwischen Hochschule und Wirtschaft vorangetrieben und der Wissens- und Technologietransfer vertieft werden. Grundsätzlich ist nichts dagegen einzuwenden, dass Forschungsergebnisse als Potential wirtschaftlicher Innovation dienen, um neue Geschäftsmodelle zu erproben oder Start-Ups zu gründen. Ob diese Absichten die Qualität von Lehre und Forschung sicherstellen, ist allerdings fraglich. Ein verschärfter Wettbewerb der Hochschulen untereinander kann die Unterschiede zwischen populären und weniger erfolgreichen Hochschulen vertiefen.
Zudem greift der Koalitionsvertrag die Problematik überfüllter Hörsäle und überforderter Dozenten*innen nicht auf. Wie die Hochschulen in Zukunft den Ansturm an Studierenden bewältigen wollen – mittlerweile beginnen knapp die Hälfte der 18 bis 22-jährigen ein Hochschulstudium – bleibt unklar. Auch bezüglich der prekären Arbeitsbedingungen des universitären Nachwuchses bleiben die Koalitionäre wage. Lediglich eine Untersuchung aus der vergangenen Legislaturperiode bezüglich des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes soll ausgewertet werden. Dieses Gesetz ermöglicht, Arbeitsverträge des wissenschaftlichen Personals im akademischen Mittelbau zu befristen. Prüfen möchte die Bundesregierung, wie sich das Gesetz auf die Beschäftigungssituation auswirkt und welche Folgen die Befristungen haben.
Der Frauenanteil in den Wissenschaftseinrichtungen und Führungspositionen der Hochschulen soll erhöht werden.Verbindliche Zielgrößen und Gleichstellungsstandards schaffen nach dem Willen der Koalition gleichberechtigte Chancen und Zugänge in der Wissenschaft. Auch eine Erhöhung des BAföGs ist geplant. Studentischer Wohnraum und Wohnheimplätze erhalten zusätzliche Förderungen. Ungenannt bleibt der Betrag, auf den der BAföG-Satz steigen soll. Ob sich die prekäre finanzielle Situation vieler Studierender und steigende Mietpreise dadurch abmildern lassen, bleibt weiterhin offen.
Illustration: Victoria Grossardt
