Am 12. Juli 2022 traten die Student*innen der Humboldt-Universität an die Urne, um ein neues Studierendenparlament zu wählen. In diesem Jahr standen halb so viele Listen zur Wahl wie noch im Vorjahr. Trotz höherer Wahlbeteiligung blieb diese jedoch weiterhin sehr niedrig.
Die Amtszeit des 29. Studierendenparlaments ist zu Ende, das 30. Studierendenparlament wurde gewählt. Wie im letzten Jahr ist die stärkste Kraft die „Juso-Hochschulgruppe“ mit 13 Sitzen und 252 Stimmen. Für die Hochschulgruppe bedeutet dieses Ergebnis ein Zuwachs von vier Sitzen gegenüber der letzten Wahl im Juli 2021. Die Gruppe warb unter anderem damit, mehr Stellen an der Universität weiblich zu besetzen. Außerdem will sie sich auch weiterhin für Gleichberechtigung und Gleichstellung einsetzen. Mit 13 der wählbaren 60 Sitze des StuPa bekommt die „Juso-HSG“ nun also eine Chance, ihre Versprechen einzulösen.
Ebenfalls mehr Sitze erringen konnte „João & the autonome alkis.Die LISTE“. Außerdem gewann die „International Youth and Students for Social Equality” (IYSSE) einen Sitz hinzu, die mit Widerstand gegen „Aufrüstung“ und „Kriegspropaganda“ warb. Unter anderem veröffentlichte die „IYSSE“ in der Wahlbroschüre ihre Ansicht, dass der Krieg in der Ukraine von der NATO provoziert worden sei. Als Sprachrohr dieser Provokation machte sie auch akademisches Personal an der HU aus, dem sie mit Dienstaufsichtsbeschwerden drohte. Mit lediglich drei Sitzen, also fünf Prozent der abgegebenen Stimmen, bleibt der Einfluss der IYSSE im 30. StuPa allerdings gering.
Andere Listen hielten ihre bisherigen Sitze im Parlament. So konnte die Linke Liste „LiLi“ die bisherigen acht Sitze in der diesjährigen Wahl verteidigen. Die „LiLi“ versprach vor der Wahl, sich für eine „stabile Vertretung der Studierendenschaft in allen akademischen Gremien“ einzusetzen – laut einer Twitter-Meldung. Außerdem sprach sich die „LiLi“ für „faire“ Bezahlung für Dozent*innen und studentische Hilfskräfte aus. Mit acht Sitzen oder 13 Prozent der Stimmen hat die „LiLi“ mit ihren Ansichten wie im letzten Parlament eine zentrale Position.
Grüne Mitte gewinnt
Besonderen Zuwachs, eine Verdopplung ihrer bisherigen Sitzzahl, konnte der „Ring Christlich-Demokratischer Studenten” (RCDS) verzeichnen. Mit acht Sitzen repräsentiert sie im 30. Parlament damit 13 Prozent der Stimmen. Die konservative Liste steht vor allem für die Abkehr von den bislang präsenten Themen im StuPa. So bezeichnete die „RCDS“ diese als „Randthemen“, deren Bedeutung für die Studierenden der HU gering sei. Außerdem kündigte sie Widerstand gegen einen erneuten „Lockdown“ an der Universität an.
Ebenfalls zu den Gewinnern der Wahl konnte sich die „Grünboldt“-Liste zählen, die zwei Sitze gegenüber dem letzten Parlament hinzugewonnen hat. Für grüne Positionen allein wurde die Liste allerdings nicht gewählt, sie präsentierte sich ebenfalls als Repräsentantin einer feministischen Politik. Auch die „Queer-feministische LGBT*I*Q*-Liste“ ihre Sitzzahl auf sechs Sitze verdoppeln. Erfolg für grüne und feministische Politik bedeutet jedoch nicht, dass dezidiert linke Positionen an Einfluss einbüßten: Die Liste „Die Linke.SDS HU Berlin“ errang zwei neue Sitze, bleibt aber mit insgesamt vier Sitzen hinter anderen Listen zurück.
Weniger Auswahl, mehr Sitze
Eine neue Liste, die „OLKS“, „OffeneListeKritischerStudierender“, stellte sich zum ersten Mal zur Wahl 2022 auf. Damit sammelte die „OLKS“ neun Sitze oder 15 Prozent der Stimmen ein. Für die neue Liste steht vor allem der Fokus auf studentische Mitbestimmung als „Korrektiv“ für den mangelhaften Lehrbetrieb im Mittelpunkt. So flössen Gelder vor allem in die Forschung, selten aber in die Lehre. Dabei setzt die Liste keinen eindeutigen linken, grünen oder liberalen Schwerpunkt, sondern wolle sich bewusst neutral in ihren politischen Ansichten geben. Die „OLKS“ setzt sich für die studentische Mitbestimmung ein.
Gegenüber dem letzten Parlament konnten vor allem deswegen so viele Listen Sitze gewinnen, weil weniger Listen insgesamt zur Auswahl standen. In das 29. Studierendenparlament schafften es 16 Listen, die auf 59 Sitze verteilt wurden. Bei der diesjährigen Wahl standen lediglich neun Listen zur Auswahl.
Drei Prozent Wahlbeteiligung
Das 30. Studierendenparlament umfasst insgesamt 60 Sitze. Das ist die in der Satzung festgelegte Anzahl der Repräsentant*innen der Studierenden der HU. Wahlberechtigt sind alle immatrikulierten Studierenden der Humboldt-Universität. Das sind in diesem Jahr 37.920 Personen.
2021 machten von der gesamten Studierendenschaft der HU lediglich 627 Personen von ihrem Stimmrecht Gebrauch. Im Vergleich zum Vorjahr verdoppelte sich die Anzahl der Abstimmenden: 2022 wurden 1172 gültige Stimmen abgegeben. Von der Briefwahl machten sehr viel weniger Wahlberechtigte Gebrauch, 2021 waren es noch 391, bei der diesjährigen Wahl nur 53. Es wurde weitaus zahlreicher an der Urne abgestimmt, dennoch lag die allgemeine Wahlbeteiligung damit bei knapp drei Prozent.
Foto: Heike Zappe
