Am Dienstag dem 12. Juli wird das 30. StudentInnenparlament (StuPa) der Humboldt Universität gewählt. Hier findet ihr die Listen und die wichtigsten Daten zur diesjährigen Wahl im Überblick:
Was macht das StuPa?
Das StuPa ist das ordentliche Beschlussorgan der Student*innenschaft. Es vertritt die Interessen der Studierenden der HU und ist für die Verwaltung ihrer Beiträge an die Studierendenschaft (derzeit 9,75 Euro pro Semester) zuständig. Außerdem wählt das StuPa den ReferentInnenRat (RefRat), der an anderen Hochschulen auch als Allgemeiner Studierendenausschuss (AStA) bekannt ist.
Insgesamt 60 Sitze können im StuPa besetzt werden. Die Abgeordneten des StuPa werden über Listen gewählt, die im Nachfolgenden genannt werden.
Wen kann ich wählen?
Bei der diesjährigen StuPa-Wahl stehen insgesamt 9 Listen zur Wahl. Dazu gehören die OffeneListeKritischerStudierener, die Juso-Hochschulgruppe, João & the autonome alkis.Die LISTE, die IYSSE, die Queer-feministische LGBT*I*Q-Liste, Grünboldt, die Linke Liste an der HU – LiLi, Die Linke.SDS HU Berlin und die RCDS – Demokratisch. Praktisch. Gut.
Die Wahlprogramme mit den Forderungen aller 9 Listen sind in der Wahlbroschüre des RefRats zu finden.
Wo und wann findet die Wahl statt?
Alle Wahlberechtigten, also alle an der HU immatrikulierten Studierenden, können am Dienstag, dem 12. Juli ihre Stimme von 09:30 Uhr bis 18:00 Uhr im Foyer des Hauptgebäudes Unter den Linden abgeben. Zur Wahl muss ein amtlicher Lichtbildausweis sowie die CampusCard vorgelegt werden.
Eine Briefwahl konnte bis zum 28. Juni beantragt werden. Bis zur Schließung des Wahllokals am 12. Juli müssen die Wahlzettel dann wieder beim Studentischen Wahlvorstand eingegangen sein. Im vergangenen Jahr war es bei der postalischen Aussendung der Wahlscheine zu Problemen gekommen, sodass die Briefwahl zum 29. StuPa von Amts wegen für ungültig erklärt wurde und wiederholt werden musste.
Was waren die Ergebnisse der Wahl zum 29. StuPa?
Das amtliche Endergebnis der letzten StuPa-Wahl vom 29. Juni 2021 wurde somit erst am 19. August desselben Jahres bekanntgegeben. Auch ist die Wahlbeteiligung, die bereits im Jahr 2020 bei nur etwa 6,03 Prozent gelegen hatte, ist im letzten Jahr noch weiter drastisch gesunken – nur 627 Stimmen wurden insgesamt abgegeben. Was einer Wahlbeteiligung von 2 Prozent entspricht. Somit sind in den letzten Jahren durchaus niedrige Beteiligungsquoten zu verzeichnen, auch für ein Hochschulparlament, bei dem die Wahlbeteiligung nicht direkt mit der einer bundes-, landes-, oder kommunalpolitischen Wahl vergleichbar ist.
Die meisten Stimmen holte mit 14,35 Prozent die Juso-Hochschulgruppe. Sie konnte insgesamt 90 Stimmen für sich gewinnen, eine Stimme mehr als die Linke Liste an der HU – LiLi (14,19 Prozent). Darauf folgte mit 61 Stimmen die Liste unabhängiger Studierender und mit 60 Stimmen die Offene Liste kritischer Studierender (9,72 und 9,56 Prozent der Stimmen).
Das Amtliche Wahlergebnis der 29. StuPa-Wahl, dessen vorläufige Bekanntmachung vom 14. August 2021 fünf Tage später bestätigt wurde, kann hier eingesehen werden.
Foto: Marvin Berfi Günyel