Das Präsidium der Humboldt-Universität verlangt seit Anfang Mai die kontinuierliche Vorlage einer Liste mit den Namen der aktuellen Referent*innen und Co-Referent*innen durch den RefRat. Außerdem sollen der Universitätsleitung künftig dessen Protokolle und Beschlüsse vorgelegt werden. Das teilte die Presstelle der UnAuf auf Nachfrage mit. 

„Das Präsidium der Humboldt-Universität nimmt seine Rechtsaufsicht in vollem Umfang wahr und trägt Sorge für Transparenz – im Interesse der Studierenden sowie der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter”, so HU-Sprecher Hans-Christoph Keller. Der Beschluss der Universitätsleitung steht im Zusammenhang mit einer kleinen Anfrage der FDP an den Berliner Senat vom Dezember 2017, die sich mit den Vorwürfen von Amtszeitüberschreitungen und intransparenten Vorgehen des RefRats beschäftigte.  Auf Missstände im RefRat hatte die UnAuf schon im Oktober 2017 aufmerksam gemacht.

In der Antwort des Senats war auf die Einleitung „rechtsaufsichtlicher Schritte” durch die HU verwiesen worden. Die Maßnahmen des Präsidiums vom Maianfang sind vor diesem Hintergrund zu sehen. Bislang lagen der Universitätsleitung Daten zur Zusammensetzung des RefRats sowie dessen Beschlüsse nicht vor.

„Eine entsprechende schriftliche Aufforderung (zur Vorlage dieser Daten, Anm. d. Red.) erging mit Absendung 04.05.2018 als rechtsaufsichtliche Weisung”, sagte Keller. Die Rechtsaufsicht der HU-Leitung bedeute aber nicht, dass sie künftige Ereignisse proaktiv verhindere, sondern anlassbezogen prüfe. Mit dem Schreiben vom 4. Mai sei vonseiten der HU der Vorschlag an den RefRat ergangen, dass die „verfasste Studierendenschaft ihre Satzung zum Bereich der Amtszeiten klarstellen soll, um künftig weniger Interpretationsspielraum zuzulassen”, schließt Keller.