Der Studierendenverband Die Linke.SDS saß im letzten Studierendenparlament mit zwei Mandaten. Man wollte sich mehr auf studentische Aktionen fokussieren und weniger auf das Studierendenparlament. Bei der diesjährigen Wahl stehen 14 Namen auf ihrer Liste und der Tenor ist ein anderer: Jetzt will der SDS nichts Geringeres, als das StuPa am Laufen halten. Die UnAufgefordert sprach mit den Landessprecher*innen Antonie Schönleber und Nikolas Antoniades, was das zu bedeuten hat.
UnAufgefordert: Abgesehen von der Kritischen Orientierungswoche für Erstsemestler*innen und der Organisation von Gedenkveranstaltungen und Studierendenprotesten: Wie wichtig ist dem SDS die Hochschulpolitik?
Antonie: Die Hochschulen sind der Ort, wo studentisches Leben stattfindet und demnach auch der Ort an dem sich Studierende miteinander vernetzen und organisieren können. Ein politischer Campus ist uns wichtig und dafür stehen wir ein. Und laden Studierende aus allen Fachrichtungen dazu ein, gemeinsam an Projekten zu arbeiten, sich gegenseitig weiterzubilden und sich kritisch zu hinterfragen, indem wir an der Hochschule mit unseren Plena den Raum für politische Themen öffnen.
Welche Rolle spielte das Studierendenparlament der Humboldt-Universität bisher für den SDS?
Nikolas: Wir haben uns die letzten (Corona-)Semester neu aufgestellt und haben daher mit nur zwei Personen für das StuPa kandidiert. Wir haben viel über die Abläufe gelernt, Anträge, die wir richtig finden, unterstützt und die, die wir falsch finden, mit linken Mehrheiten versucht zu überstimmen. Das StuPa kann ein Ort sein, in dem linke Gruppen sich miteinander vernetzen und durch gemeinsame Bündnisse Verbesserungen erzwingen. Jetzt haben wir Erfahrungen gesammelt und stellen nun mit 14 Menschen die drittgrößte Liste.
Woher kommt dieser Wandel?
Nikolas: Jetzt findet wieder leben am Campus statt und wir bekommen regelmäßig neue Aktive dazu, die viel Motivation und Zeit mitbringen. Mit diesem frischen Wind wollen wir nun auch in den Gremien eine Verbesserung für Studis erstreiten. Der Zeitpunkt ist jetzt besonders wichtig, da rechte Studenten planen, gegen die Interessen der Studierendenschaft zu agieren und die Funktionalität des StuPas zu stören. Wir bilden dazu ein Gegengewicht.
Warum stellt ihr euch persönlich zur Wahl des Studierendenparlaments auf?
Antonie: Weil wir davon überzeugt sind, einen Unterschied zu machen. Das StuPa ist zurzeit nicht so stark aufgestellt und rechte Listen schaffen es, die Arbeit dieses Gremiums zu blockieren. Wir wollen ihnen die Macht nehmen, uns Studierende weiter zu sabotieren. Es wird Zeit, dass wir wieder alle Referate besetzt bekommen!
Ihr wollt also das Studierendenparlament „wiederbeleben‟?
Antonie: Ja absolut. Das StuPa war die letzten Male nicht beschlussfähig, weil zu viele Vertreter*innen von verschiedenen Listen während der Sitzungen gegangen sind. Wir stehen mit 14 motivierten Menschen auf Liste 8 und wollen möglichst viele Sitze bekommen, damit die Beschlussfähigkeit nicht mehr auf der Kippe steht.
In den letzten zwei StuPa-Sitzungen musste das Präsidium stets verkünden, dass das Studierendenparlament aufgrund geringer Teilnehmer*innenzahl beschlussunfähig war.
Woher kommt das eurer Meinung nach?
Nikolas: Das hat sicher viele Gründe und wir können nur spekulieren. Die Unberechenbarkeit der pandemischen Lage hat dafür gesorgt, dass Teile der Parlamentarier*innen nicht in Berlin gewesen sind und somit nicht an den Präsenzsitzungen teilnehmen konnten. Die Wahlbeteiligung ist sehr gering, weshalb es sehr leicht ist einen Platz im StuPa zu bekommen. Wenn die Überzeugung oder das politische Ziel bei einer Liste nicht so deutlich sind, kann es dazu kommen, dass Personen reingewählt werden und dann nicht erscheinen. Und darüber hinaus fehlen manche Listen auch aus strategischen Gründen, um die Beschlussfähigkeit des StuPas zu sabotieren.
Es heißt, vor allem die konservativen Listen würden die Entscheidungsfindung und Arbeit des Stupas behindern. Spielen Schuldzuweisungen in der aktuellen Situation eigentlich überhaupt eine Rolle?
Nikolas: Bedingt ja. Es ist natürlich hoch undemokratisch, absichtlich während der Sitzungen in dem Wissen zu gehen, dass davon die Beschlussfähigkeit des Parlaments abhängt. Es ist auch ein Problem, wenn Menschen in das Parlament hinein gewählt werden und nicht erscheinen. Dennoch müssen wir uns die Frage stellen, wieso konservative Listen überhaupt so viele Sitze bekommen und darüber ihre Macht ausüben können. Dies liegt unter anderem an einer geringen Wahlbeteiligung, welche durch strukturelle Probleme bedingt sind, wie zum Beispiel der großen Barriere an der Wahl teilzunehmen.
Und wie will der SDS der scheinbaren Politikverdrossenheit unter Studierenden begegnen?
Antonie: Wir glauben, dass es ein strukturelles Problem ist. Die Arbeit des Studierendenparlament ist für die Studierenden nicht spürbar oder in den Gremien sind die Parlamentarier nicht sichtbar. Es braucht mehr Dialoge, Vollversammlungen und verschiedene Formen von Teilhabemöglichkeiten.
Was sind eure konkreten Ziele für das kommende Jahr?
Antonie und Nikolas: Im Parlament nehmen wir uns vor: Mehr Austausch mit Studierenden. Mehr Transparenz. Mehr Sichtbarkeit der tatsächlichen Arbeit im Parlament. Mehr Nachhaltigkeit an der Uni. 9 Euro Ticket fest im Semesterticket inkludiert. Genderneutrale Toiletten. Namensänderungen für trans Personen in Agnes. Vorgehen gegen rassistische und sexistische Dozierende und die Unterstützung von Geflüchteten an der Uni.
Die beiden Landessprecher des SDS haben sich zu den Fragen der UnAufgefordert schriftlich geäußert.
Foto: Ioana Cristiana
