Am Dienstag dem 29. Juni wird das 29. StudentInnenparlament (StuPa) der Humboldt Universität gewählt. Hier findet ihr die Listen und die wichtigsten Daten zur diesjährigen Wahl im Überblick:

Was macht das StuPa?

Das StuPa ist die verfasste Studierendenschaft und damit das höchste Gremium der Studierendenschaft. Es vertritt die Interessen der Studierenden der HU. Das StuPa ist unter anderem damit beauftragt, den RefRat zu wählen. An anderen Hochschulen ist der RefRat als Allgemeiner Studierendenausschuss (Asta) bekannt. Außerdem verwaltet das StuPa die Beiträge der Studierendenschaft.

Insgesamt 60 Sitze können im StuPa besetzt werden. Die Abgeordneten des StuPa werden über Listen gewählt, die im nachfolgend genannt werden.

Wen kann ich wählen?

Bei der diesjährigen StuPa-Wahl, die wegen der Coronavirus-Pandemie verschoben worden war, stehen insgesamt 16 Listen zur Wahl. Dazu gehören die Juso-Hochschulgruppe, die Studis im Dialog, die Liste ewig und 3Tage, die Charite Studis – Dr. House meets Humboldt, das Bündnis “Vielfalt gewinnt!”, die Offene Liste kritischer Studierender, die Liste unabhängiger Studierender, die Queer-feministische LGBT*I*Q*-Liste, die RCDS – Die Humboldt-UNion, die Grünboldt – Die Grüne Hochschulliste, die Linke Liste an der HU – LiLi, João & the autonome alkis.Die LISTE, die Liberale Hochschulgruppe, die IYSSE, Die Linke.SDS HU Berlin und die Liste #NichtNurOnline.

Die Wahlprogramme mit den Forderungen aller 16 Listen sind in der Wahlbroschüre des RefRats zu finden.

Wo und wann findet die Wahl statt?

Alle Wahlberechtigten, also alle an der HU immatrikulierten Studierenden, können am Dienstag dem 29. Juni ihre Stimme von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr im Foyer des Hauptgebäudes abgeben. Zur Wahl muss ein amtlicher Lichtbildausweis sowie die CampusCard vorgelegt werden.

Wegen der Coronavirus-Pandemie wurde in diesem Jahr auch verstärkt von der Briefwahl Gebrauch gemacht. Wie der Studentische Wahlvorstand in der Sitzung vom 22. Juni berichtete, wurden etwa 670 Briefwähler*innen gezählt. Die Briefwahl konnte bis zum 15. Juni beantragt werden. Bis zur Schließung des Wahllokals am 29. Juni mussten die Wahlzettel dann wieder beim Studentischen Wahlvorstand eingegangen sein.

Beim Verschicken der Briefwahlunterlagen kam es jedoch zu einigen Problemen. Zunächst fehlte ein Kandidat der Liberalen Hochschulgruppe auf dem Stimmzettel, sodass diese neu gedruckt werden mussten. Dazu kam ein Problem bei der Auslieferung der Stimmzettel, das noch aufgearbeitet wird.

Letztendlich sah sich der Studentische Wahlvorstand nicht in der Lage, sicherzustellen, dass alle Briefwähler*innen ihre Wahlunterlagen rechtzeitig erhalten, um wirksam ihre Stimme abgeben zu können. Deshalb wurde die Briefwahl von Amts wegen für ungültig erklärt und soll nun wiederholt werden, wie der Studentische Wahlvorstand per Mail an die Briefwähler*innen bekannt gab. Alle Betroffenen, die ihre Stimmzettel schon zurückgeschickt hatten, werden nun neue zugeschickt bekommen. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, am Dienstag im Wahllokal in der Uni schriftlich den Briefwahlantrag zurückzuziehen und an der Urnenwahl teilzunehmen.

Ergebnisse der Wahl zum 28. StuPa:

An der letzten StuPa-Wahl haben etwa 6,03 Prozent der wahlberechtigten Studierenden teilgenommen. Das ist auch für die Wahl eines Hochschulparlaments, bei dem die Wahlbeteiligung nicht mit der bei einer bundes-, landes, oder kommunalpolitischen Wahl verglichen werden kann, eine niedrige Beteiligung.

Die meisten Stimmen holte mit 12,43 Prozent die Liste unabhängiger Studierender. Darauf folgte die Juso-Hochschulgruppe mit 12,22 Prozent der abgegebenen Stimmen und die Linke Liste an der HU – LiLi mit 11,33 Prozent.

Das Amtliche Wahlergebnis der StuPa-Wahl vom 29. und 30. Januar 2020 kann hier eingesehen werden.


In einer ersten Version dieses Beitrags wurde die Liste unabhängiger Studierender nicht genannt. Wir haben das korrigiert und bitten um Entschuldigung für diesen Fehler.

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