Am 6. Dezember traf sich erstmals der öffentliche Arbeitskreis Hochschulpolitik, wo laut Einladung über mögliche Gegenstrategien gegen die Angriffe der Uni-Leitung auf die Studierendenschaft diskutiert werden sollte

Die anhaltenden Streitigkeiten zwischen Studierendenschaft und HU-Präsidium bestimmen seit Monaten den hochschulpolitischen Diskurs. Besonders im Vordergrund stehen dabei die Klage der Uni-Leitung gegen den RefRat auf Herausgabe der Klarnamen aller Referent*innen sowie das erfolglose Statusgruppenveto der studentischen Vertreter im Senat, das diese gegen die Einrichtung des Islaminstituts eingelegt hatte. Daneben haben vor allem die Streitigkeiten um die rechtswidrige tarifliche Eingruppierung studentischer Hilfskräfte die Debatte geprägt.

Am 31. Oktober hat deswegen eine studentische Vollversammlung unter der Überschrift „Angriffe von Präsidium und Politik auf die Studierendenschaft“ stattgefunden. Dort wurde die Einrichtung eines Arbeitskreises angekündigt, der sich mit der Thematik beschäftigen und mögliche Gegenstrategien entwickeln sollte. Am 6. Dezember traf sich diese Arbeitskreis nun zum ersten Mal. Im Stuhlkreis brachten die hochschulpolitischen Referent*innen Bafta Sarbo und Luka Germeyer die rund 20 anwesenden Studierenden auf den aktuellen Stand der Dinge. Der öffentlichen Einladung zur AK-Sitzung waren vor  allem StuPa-Mitglieder, andere Referent*innen und Vertreter verschiedener Fachschaften gefolgt.

Das rund zweistündige Treffen blieb weitgehend ergebnisfrei. Da alle Anwesenden aus der Studierendenschaft stammten, war der Konsens schnell gefunden: Das Verhalten der Uni-Leitung sei nicht tolerierbar und man müsse auch außerhalb von gerichtlichen Auseinandersetzungen aktiv werden. Die Vorschläge der Anwesenden gingen dabei über Kundgebungen bis zur Besetzung von Instituten oder dem Grimm-Zentrum. Man sehe zwar Mobilisierungspotential in der Studierendenschaft, doch diese müsse erst breit über die Thematik informiert werden. Am Ende verblieb man dabei, dass der RefRat einen Flyer designen solle, der bei der nächsten AK-Sitzung besprochen wird. Diese findet am 10. Januar 2019 um 18 Uhr statt. Der Raum wird über den RefRat-Newsletter bekannt gegeben.

(Foto: Matthias Heyde CC BY-SA 3.0)