Viele Anträge, viele schnelle annehmende Abstimmungen sind, trotz des Problempunktes Beschlussfähigkeit vorheriger Sitzungen, Stil dieser StuPa Sitzung. Zum Schluss wird ein (wenig) überraschender Instagram-Beitrag des Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) vorgelesen.
Manche Dinge klappen eben erst beim zweiten Mal. Das trifft nicht nur auf eine Kanzlerwahl, sondern auch auf die Abstimmung zur Causa Nextbike zu. Nachdem in der letzten Woche noch Mails mit diffusen Schuldzuweisungen in die Posteingänge der Student*innen gespült wurden, konnte das Studierendenparlament am Dienstagabend ohne weitere Vorkommnisse zur Abstimmung übergehen. Dabei wurde beschlossen: Die Kooperation mit Nextbike soll wieder aufgenommen werden, und zwar ab dem 15. Mai. Laufen würde sie dann vorerst bis zum 30. Juni. Wie es danach weitergehen soll, und ob es zu einer Verlängerung oder einer Kooperation mit einem anderen Unternehmen kommen könnte, soll in den nächsten Wochen geprüft werden.
Beschlossen wurde in diesem Zuge auch, dass der Beitrag zur Studierendenschaft von 10,50 auf 12,00 Euro erhöht werden soll. Als Grund werden unter anderem der Punkt Fahrradverleih, aber auch die durch die Inflation gestiegenen Kosten genannt.
In den nächsten Wochen wird es darüber hinaus für die Studierenden der HU nicht nur Wahlen zur Zusammensetzung des nächsten Studierendenparlaments, sondern auch eine Abstimmung über das Semesterticket geben. Grund dafür ist eine Klage gegen die Semesterticketsatzung. Damit es wie gewohnt weitergehen kann, müssen sich bei der Befragung mindestens 10 Prozent der Studierenden für das Semesterticket aussprechen.
Außerdem wurde die studentische Initiative HUMA als Hochschulgruppe muslimischer Student*innen anerkannt. Die Hochschulgruppe, die aus insgesamt 10 aktiven Mitgliedern besteht, habe es sich zur Aufgabe gemacht, die Interessen muslimischer Student*innen zu vertreten, aber auch in Kontakt und Austausch mit anderen studentischen Hochschulgruppen wie zum Beispiel der Solidarischen Gruppe gegen Antisemitismus Tacheles zu treten. Zu dem sei ein richtiges Bild des Islam zu vermitteln „überlebenswichtig“. Auf die Frage nach ihrer finanziellen Förderung, beziehungsweise Abhängigkeit, antwortete die Hochschulgruppe, dass sie zurzeit nur von Spendengeldern, und zwar aus eigener Tasche, lebe. Darauf antwortete der Finanzreferent Eske, dass keine Studi-Gruppe mit ihrem eigenen Geld finanziert werden müsse und empfahl, künftig Finanzanträge an das StuPA zu stellen.
Übrigens: Zumindest in den letzten Minuten der Sitzung fehlten alle StuPa- Mitglieder des RCDS. Ein Mitglied der Liste Ewig und Drei Tage kommentierte, dass er nicht wisse, wie er mit dem RCDS in Kontakt treten könne und warum sich seine Mitglieder in das StuPa gewählt lassen hätten, wenn sie gar nicht kommen würden. Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten hatte zuvor ein Statement auf Instagram veröffentlicht. Darin wird die mangelnde Teilnahme mit den folgenden Worten begründet: „Nach ständigen Anfeindungen, Rechtsbrüchen & Antisemitismus wollen wir dieses Gremium, das sich zum größten Teil aus einem Hamas-Fanclub besteht, in der Form nicht mehr anerkennen“. Wie es zukünftig weitergehen sollte, würde überlegt – was auch immer das genau heißt.
