Bei den StuPa-Wahlen 2020 war nur jede*r sechzehnte Studierende wählen. Ist die Demokratie an Hochschulen tot? Nein, meint unser Autor Gabriel Rinaldi. Studentische Selbstverwaltung sei nicht gleichzusetzen mit Hochschuldemokratie – und benötige mehr Spielraum.
Auf den ersten Blick sieht es nicht gut aus für die Uni-Gremien: Nur 6,03% aller HU-Studierenden gingen am Mittwoch und Donnerstag zu den Wahlen des StudentInnenparlaments (StuPa), im Vorjahr machten immerhin 8,02% ihr Kreuz. Die Campuszeitung FURIOS hat die Hochschuldemokratie aufgrund solcher Werte bei FU-Wahlen sogar zu Grabe getragen.
Dabei begeht sie einen kardinalen Denkfehler. Denn: Studentische Selbstverwaltung ist nicht gleich Hochschuldemokratie.
Die Qualität von Demokratien ist nicht nur an der Wahlbeteiligung abzulesen. Die gewählten Organe müssen auch genug Macht haben, um Dinge wirklich zu verändern. Das StuPa hat diese Macht nicht, ist vielmehr ein zahnloser Tiger. Denn: Weder StuPa noch RefRat bzw. AStA haben die reale Möglichkeit, Studium oder Lehre zu beeinflussen.
Deshalb ist es ein Trugschluss, den studentischen Verwaltungsapparat in der Logik einer demokratisch legitimierten Institution zu sehen. Als Begründung für seine Todeserklärung nennt der FURIOS-Artikel die niedrige Wahlbeteiligung, schließt auf ein Desinteresse der Studierenden. Und geht sogar noch einen Schritt weiter: Die Studierenden würden ihr Studium als Dienstleistung sehen – und seien wohl ganz zufrieden damit.
Er verkennt dabei, dass studentische Gremien maßgeblich daran beteiligt sind. Dass es dank ihnen das günstige Studi-Ticket gibt, kostenlose Beratungsangebote. Denn: Egal ob sieben oder elf Prozent der Studis wählen gehen, die Mittel müssen trotzdem verwaltet werden. An der HU sind das jedes Jahr rund 870.000 Euro, an der FU laut einer ehemaligen Referentin etwas weniger.
Die studentische Selbstverwaltung ist nicht tot. Sie agiert im Hintergrund und hält die Universität am Leben.
Während stundenlanger StuPa-Sitzungen – die sich bisweilen spät in die Nacht ziehen – werden Beschlüsse gefasst, die alle Studierende betreffen. Wenn das letztlich nicht wahrgenommen wird, liegt es vor allem daran, dass es keine Öffentlichkeit gibt. Es gehört jedoch zu den genuinen Aufgaben und Pflichten einer Campuszeitung, über die Arbeit der studentischen Gremien zu berichten, im Zweifel auch genauer hinzuschauen.
Sie müssen eine Diskussionsplattform bieten, ihrer Informationspflicht nachkommen. Deshalb ist es nahezu paradox, wenn eine selbsternannte Campuszeitung darüber klagt, dass es keine Berichte über die StuPa-Sitzungen oder AStA-Beschlüsse gibt. Mal davon abgesehen, dass alle Protokolle beider StuPas öffentlich (HU) bzw. hochschulintern (FU) einsehbar sind.
Ein Blick auf die Tagesordnungen verrät: Es sind eben nicht die großen Reformen des studentischen Lebens. Sondern: Viel Kleinarbeit wie Finanzanträge für Fachschaftsfahrten oder studentisch organisierte Veranstaltungen. Viel Gegenwind durch die Universitätsleitung, ja sogar von der Politik. Und trotzdem wenig Rückhalt von den eigenen Studierenden, die nicht zur Wahlurne schreiten.
Kann es daher eine Lösung sein, über alternative Partizipationsformen nachzudenken? Über große Studierendenversammlungen, die sich feierlich unter der wehenden Fahne der Demokratie versammeln? Nein, kann es nicht.
Fridays-For-Future mit dem hochkomplexen Korpus der studentischen Selbstverwaltung zu vergleichen ist naiv. Wie sollen tausende Studis über den kleinteiligen Haushalt beraten? Zudem ist eine studentische Vollversammlung laut den Satzungen der verfassten Studierendenschaft (HU und FU) erst dann beschlussfähig, wenn mindestens fünf Prozent aller Studis anwesend sind. Das wären derzeit mehr als 2000 Personen.
Wie soll bei solchen Größenordnungen eine sinnvolle Mitbestimmung aussehen? Nicht ohne Grund hat sich das Prinzip der Repräsentation bewährt – auch in studentischen Gremien. Die Lösung für die niedrige Wahlbeteiligung und das angebliche Demokratiedefizit kann es nicht sein, die studentischen Gremien abzuschaffen, für tot zu erklären.
Vielmehr müssen die Hochschulen weiter demokratisiert und die Rolle studentischer Gremien weiter gestärkt werden. Wenn das StuPa mehr gestalten kann, in der studentischen Öffentlichkeit steht, dann wird auch die Wahlbeteiligung steigen.
(Foto: Foto: Heike Zappe)
