An dieser Stelle sammeln wir Nachrichten für Studierende an der Humboldt-Universität und weiteren Universitäten in Berlin. Dieser Blog wird fortlaufend von verschiedenen Autor*innen aktualisiert.
Am 12. Dezember um 14 Uhr ruft die studentische Initiative „Studis gegen Rechts“ zu einer Vollversammlung an den Campi Mitte, Nord und Adlershof der HU auf.
Das Anliegen der Initiative ist simpel: Sie wollen sich gegen Rechtsruck und menschenfeindliche Positionen einsetzen. Um beschlussfähig zu sein, müssen sich am 12. Dezember insgesamt 9.000 Studierende an den drei Standorten Hauptgebäude, Campus Nord und Adlershof einfinden. Daher zähle für die Initiative jede Person, die ihren Weg um 14 Uhr zu einem der drei Standorte finde.
Wer sind die „Studis gegen Rechts“?
„Wir müssen jetzt gegen den Rechtsruck in der Gesellschaft, gegen Ausgrenzung, menschenfeindliche Asylpolitik und rassistische Hetze aufstehen“, beschreibt die Initiative auf ihrer Website. Dabei richten sich die Mitglieder bewusst an alle Studierenden, unabhängig von deren politischen Vorerfahrungen. Laut ihrer Website gibt es bundesweit bereits jetzt 25 Ortsgruppen. Auslöser der Gründung waren das Bekanntwerden der Remigrationspläne der AfD vor einigen Monaten. Die „Studis gegen Rechts“ wollen eine niederschwellige Möglichkeit bieten, sich gemeinsam gegen Ausgrenzung, rassistische Hetze und menschenfeindliche Asylpolitik zu organisieren.
Wohin soll die Reise gehen?
Ein konkretes Ziel hat die Initiative schon anvisiert: den AfD-Parteitag im sächsischen Riesa im Januar 2025. Dort wollen die „Studis gegen Rechts“ gemeinsam protestieren und laden schon jetzt dazu ein, sich ihnen anzuschließen. Wie der NDR berichtete, konkretisierte die Ortsgruppe Göttingen, 2025 mit Gewerkschaften während der Tarifrunde im öffentlichen Dienst von Bund und Kommunen unterstützen zu wollen. Außerdem wollen sie sich an Kundgebungen beteiligen und mit Beschäftigten über ihre Nöte und Wünsche sprechen.
Kristin Okafor
09. Dezember 2024: HU-Professor soll nach Verfahren zu sexuellen Übergriffen wieder eingestellt werden
In einem Eilverfahren des Berliner Verwaltungsgericht wurde nun entschieden, dass ein Hu-Professor wieder an seinen Arbeitsplatz zurückkehren soll, nachdem ihm mehrere Parteien sexuelle Gewalt vorgeworfen hatten – Berliner Morgenpost und Tagesspiegel berichteten. Das Gericht begründete dies mit einem „ungenügenden Ermittlungsstand” und teilweise einseitig belastender Ermittlungen der HU. Ein Disziplinarverfahren ist noch ausstehend, über das ebenfalls das Gericht entscheiden wird. Er war seit Juni dieses Jahres suspendiert und nun seit dem 02. Dezember wieder tätig. Ab April soll auch sein Lehrbetrieb wieder aufgenommen werden. Nach Informationen des Tagesspiegels soll es dem Professor allerdings nicht erlaubt sein, sich alleine mit Student*innen zu treffen. Die HU äußerte sich hierzu nicht.
Lilja Wallrodt
04. Dezember 2024: Demonstration Student Protest for Palestine am Campus Süd
— Türen des Instituts für Sozialwissenschaften kurzzeitig verriegelt
Wieder hohe Polizeipräsenz auf dem Campus Süd: Heute morgen hat die Demonstration „Student Protest for Palestine: Academic Complicity, Holding our Institutions accountable for the ongoing genocide” in der Friedrichstraße gestartet. Mit Bannern der Student Coalition Berlin zogen die Demonstrierenden mit Sprechchören wie „Viva, viva Palästina” durch Unter den Linden. Ziel ist laut Versammlungsbehörde das Bundesministerium für Bildung und Forschung am Kapelle-Ufer.
Zwischenzeitlich waren am Institut für Sozialwissenschaften (ISW) die Eingangstüren mit einer Kette verriegelt. Gerüchte über eine erneut geplante Besetzung machen die Runde, die studentischen Hilfskräfte wurden über das Sekretariat des ISW informiert. Studierende konnten das Gebäude dennoch verlassen; mittlerweile sind die Türen wieder geöffnet. Der Beitrag wird laufend aktualisiert.
Auch an der Freien Universität ist heute Mittag eine Demonstration für “ein Freies Palästina und eine Freie Universität” angemeldet. Zudem soll heute Abend eine Veranstaltung vom Forum Ziviler Friedensdienst starten, die israelische und palästinensische Aktivist*innen zusammenbringt.
Chefredaktion
13. November 2024: Antisemitismus-Vorwürfe — zwei Mitglieder treten aus dem RefRat der HU aus
Während der ersten Sitzung des neu gewählten Studierendenparlaments wurde Montagabend ein Statement verteilt, das den Austritt von zwei Mitgliedern des Referent*innenRates bekannt gibt. Anlass für den Austritt sei ihrer Meinung nach die unzureichende Auseinandersetzung mit Antisemitismus in den eigenen Reihen. Die Langform des Textes enthält eine Chronologie an Sitzungen, die die mangelnde Sensibilität gegenüber antisemitischen Vorfällen aufzeigen will.
Teil dieser Aufzählung ist auch die Besetzung des Instituts für Sozialwissenschaften, in deren Ablauf die beiden Autor*innen einzelnen Referent*innen vorwerfen, “aktiv Teil der besetzenden Gruppen” gewesen zu sein und ihre Rolle als Mitglieder der Studierendenvertretung dafür ausgenutzt zu haben.
Die UnAuf hat gestern Abend die Sitzung des RefRates besucht. Dieser weist die Vorwürfe von sich und spricht von “massiven Falschbehauptungen” der beiden ausgetretenen Referent*innen. Wie auch an den Tagesspiegel übermittelt, wäre deren Rücktritt das Ende eines „sich seit Monaten anstauenden Konflikts.” Weiterhin sprachen die verbliebenen Mitglieder darüber, das “Vertrauen nicht verlieren” zu wollen: Schließlich werde die Beratungsstelle zu Antisemitismus demnächst vom RefRat besetzt, die Bewerbungsgespräche dazu hatten ebenso gestern begonnen. Die studentischen Vertreter*innen haben mittlerweile auch ein Statement auf ihrer Website veröffentlicht. Die UnAuf wird die kommenden Tage nutzen, um weiter zu den Vorfällen zu recherchieren.
Justin Geiger
27. Juni 2024: StuPa-Wahl-Beteiligung steigt auf 6,89 Prozent
Das Ergebnis der Wahl zum 32. Studierendenparlament 18. und 19. Juni ist nun öffentlich.
Die Wahlbeteiligung stieg von 4,49 Prozent im vergangenen Jahr auf ganze 6,89 Prozent an – der studentische Wahlvorstand konnte sich demnach über 2,4 Prozent mehr Beteiligung freuen. Studierende konnten zwischen elf Listen wählen, zwei weniger als im vergangenen Jahr. Trotzdem gab es zwei neue Namen: Die Queerfeministische Liste und die Pendler:innen.
Die Listen V.O.D.K.A., Die LINKE.SDS, Studis für Adlershof und João & the autonom alkis traten dieses Jahr nicht mehr zur Wahl an und scheiden somit aus dem Studierendenparlament aus.
Klare Gewinnerin bleibt die Linke Liste (LiLi) mit 19 Plätzen – womit sie ihren Anteil im Vergleich zum Vorjahr noch einmal um fünf Plätze steigern konnte. Grünboldt landete mit drei zusätzlichen und insgesamt acht Sitzen auf dem zweiten Platz. Dritter Platz sind die Kandidat*innen der Juso-Hochschulgruppe, die zwar einen Platz verloren haben, aber trotzdem respektable 281 Stimmen und somit sechs Sitze für sich verbuchen konnten. Durch teils überwältigend präsenten Wahlkampf und eindeutige Positionierung im Kontext der Besetzung des sozialwissenschaftlichen Instituts konnte die IYSEE, die sich selbst als trotzkistisch bezeichnet, ihre Präsenz von zwei Sitzen auf insgesamt fünf steigern. Ebenso hat die FDP-nahe Liberale Hochschulgruppe einen Sitz hinzugewonnen. Der konservative Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS), der mit dem Slogan „Einfach. Normal. Studieren.“ in den Wahlkampf gezogen war, konnte sich ebenfalls um einen auf nun drei Sitze steigern.
Lilja Wallrodt
20. Juni 2024: Pro-Hamas Graffitis auf dem Campus
Im Verlauf der letzten Woche wurden mehrere Graffitis auf dem Campus der HU entdeckt, die einen Bezug zur pro-palästinensischen Besetzung des Instituts für Sozialwissenschaften nahelegen. Mehrmals gesprüht wurde unter anderem ein rotes Dreieck, das als Unterstützung für die palästinensische Terrororganisation Hamas gewertet werden kann, die dieses in Propagandavideos als Feindmarkierung nutzt. Die Verwendung des Dreiecks an den Wänden im besetzten Institut hatte bereits für Kritik gesorgt.
In einem Statement nach der Räumung betonte die Präsidentin: „Ich verurteile alle Symbole, die zu Hass und Gewalt aufrufen, besonders die, die auf einzelne Gruppen oder Personen abzielen.”
Wie der RBB berichtete, wurde das Dreieck in der Nacht auf den 11.06. erneut an den Außenwänden des Instituts für Sozialwissenschaften angebracht, das nach der Besetzung wegen Renovierungsarbeiten aktuell geschlossen ist.
Am Donnerstagmorgen (13.06.) tauchten auf dem Campus Nord weitere Graffitis auf, die über dem roten Dreieck eine als explizite Drohung auffassbare Erwähnung der Universitätspräsidentin Julia von Blumenthal und des regierenden Bürgermeisters Kai Wegener enthielten. Auf dessen Druck hin hatte die HU-Präsidentin die polizeiliche Räumung der Besetzung am 23.05. zugelassen. An der Eingangstür der Humboldt Graduate School wurdem zwei Dreiecke mit den Beschriftungen „Julia” und „Kai will pay” angebracht, wie der JSUD-Vorsitzende Noam Petri via Twitter berichtete.
Neben „Gaza bleeds” wurde an die Eingangstüren der Mensa Nord außerdem ein Dreieck mit der Beschriftung „HU” und „Kai will pay” gesprüht.
Alle Graffitis sind mittlerweile entfernt worden, laut Spiegel hat die Universität Anzeige erstattet.
Pia Wieners
12. Juni 2024: Reaktion der Uni auf die Besetzung des ISW: Zwischen Strafanträgen und Diskursbestrebung
In einer Rundmail nahm HU-Präsidentin Julia von Blumenthal gemeinsam mit den Vizepräsident*innen für Lehre und Studium, Forschung sowie Personal und Technik erneut Stellung zu den Nachwirkungen der pro-palästinensischen Besetzung des Instituts für Sozialwissenschaften am 22. und 23. Mai. Zentrale Anliegen seien laut dem Schreiben besonders der Schutz jüdischer Studierender und Mitarbeitender und die Verurteilung antisemitischer Graffitis sowie die juristische Aufarbeitung der Besetzung. Auch die akademische Auseinandersetzung mit jüdischem Leben und Antisemitismus in Deutschland wurde explizit erwähnt. Dabei sei der Diskurs zu Themen rund um den Konflikt im Nahen Osten, wie beispielsweise Zionismus oder die Geschichte und Politik des Staates Israel ebenso wie palästinensischer Organisationen, Aufgabe der Universität.
Auf individueller Ebene wird mit Verweis auf die Unterstützung der Antisemitismusbeauftragten apelliert „auch in den Instituten ganz besonders auf jüdische Studierende und Mitarbeitende zuzugehen.” Zur Aufarbeitung auf zentraler Ebene seien neben andauernden Renovierungsarbeiten auch Strafanträge wegen Sachbeschädigung und Hausfriedensbruch gegen mutmaßliche Verursacher*innen und Besetzer*innen gestellt worden, die das Institut für Sozialwissenschaften nicht freiwillig verlassen haben.
Es sei mittlerweile spürbar, wie die Sprachlosigkeit der letzten Wochen überwunden werde, das Präsidium wolle die Institute beim Prozess des Dialogs unterstützen. Man zeige sich zuversichtlich, „wieder zu dem friedlichen und respektvollen Diskurs zurückzukehren, der uns als Universität auszeichnet”. Die verfrühte polizeiliche Räumung des Instituts entegen der Vereinbarung zwischen Besetzer*innen und Universitätsleitung wird nicht weiter erwähnt. Auch Erfahrungsberichte sexualisierter oder rassifizierter Vorfälle, sowie eine Anerkennung von anti-muslimischem Rassismus fanden keinen Platz in der E-Mail.
Felicitas Hock
03. Juni 2024: Demonstration gegen Zwangsexmatrikulation vor der Mensa Süd
Am 03.06 tagte der zuständige Ausschuss über die Wiedereinführung des Paragrafen 16 im Ordnungsrecht des Berliner Hochschulgesetzes. Durch die Änderung werden Exmatrikulationen als Sanktionsmaßnahme bei schwerer Störung des Hochschulbetriebs ermöglicht (UnAuf berichtete). Das Bündnis Hands Off Student Rights organisierte am selben Tag eine Demonstration, die sich gegen die Gesetzesänderung positionierte. Studentische Initiativen und unabhängige Studierende verschiedener Berliner Universitäten unterstützen die Kampagne. Bereits vor Beginn der Demonstration war die Polizeipräsenz nicht zu übersehen: Mindestens zehn Polizeiwagen und 30 als solche erkennbare Polizist*innen standen in unmittelbarer Nähe. Rund 60 Studierende versammelten sich auf dem Platz vor dem Eingang der Mensa Süd auf der Seite der Universitätsstraße. Im weiteren Verlauf stieg die Zahl der Demonstrierenden laut Angaben des Bündnisses auf 300 bis 350.
Drei Redner*innen unterschiedlicher Initiativen äußerten Kritik an der Änderung des Hochschulgesetzes und machten auf mögliche Konsequenzen aufmerksam. Im Anschluss bewegte sich die Versammlung in Richtung der Senatsverwaltung und führte so von Unter den Linden über die Friedrichstraße bis hin zum geplanten Zielort – der Zimmerstraße 100.
Am Zielort gab es drei weitere Redebeiträge, unter anderem von einer studentischen Hilfskraft des Sozialwissenschaftlichen Instituts, die sich kritisch gegenüber der Änderung des Hochschulgesetzes äußerte. Im Abschluss der Rede verurteilte der Student zudem die pro-palästinensische Besetzung des Instituts, da sie traumatisierende Folgen für seine Kolleg*innen gehabt habe. Kritik an seiner Aussage folgte von der Moderatorin der Veranstaltung, die nicht die Besetzung, sondern die Polizeigewalt als traumatisierend einordnete.
Während der Demonstration kam es einmal zu dem umstrittenen Ausruf „From the River to the Sea, Palestine will be free.“ Wenige Sekunden später wurde die Person von der Polizei aus der Masse gezogen und abgeführt. Weitere Eingriffe seitens der Polizei gab es nicht.
Die Redaktion
03. Juni 2024: Institut für Sozialwissenschaften bezieht Stellung zu pro-palästinensischer Besetzung
In einem Statement nimmt das Institut für Sozialwissenschaften Stellung zur pro-palästinensischen Besetzung des Gebäudes am 22. und 23. Mai.
Auf der Website heißt es, das Institut werde keinesfalls zulassen, dass in seinen Räumen Antisemitismus, Rassismus, Diskriminierung und Gewalt Platz finden. Die “Verwendung antisemitischer Symbolik und den gewaltvollen Vandalismus” verurteile man aufs Schärfste. In seinem Statement verpflichtet sich das Institut dem Grundrecht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Sie stünden für ein gewalt- und repressionsfreies Miteinander und würden die “vielfältigen Belastungen” bedauern, die Mitarbeitende und Studierende sowohl durch die Besetzung als auch die Räumung erfahren hätten.
In Gesprächen mit Studierenden des ISW im Rahmen der regulären Seminare, die aktuell online oder in anderen Gebäuden der HU stattfinden, äußerten Studierende Kritik daran, dass weder die Polizeigewalt, noch der Rassismus gegen die Besetzer*innen explizit als solche im Statement benannt wurde. Auch die Frage, wieso kursierende Vorwürfe gegen die Polizei sexualisierter Gewalt sowie Gewalt gegen Pressevertreter*innen nicht erwähnt wurden, kam auf. Aus der Sicht des Instituts wisse man zum aktuellen Zeitpunkt schlichtweg zu wenig, um die Vorwürfe in einem offiziellen Statement zu thematisieren.
Die Geschäftsführende Direktion des ISW betonte im Gespräch ihre Bemühungen, die Geschehnisse aufzuarbeiten. Auch in der Stellungnahme auf der Website in Bezug auf die Besetzung heißt es, das Institut würde Deeskalation und die Öffnung von Dialogräumen unterstützen. Um diese nach der Räumung nun erneut zu schaffen suche die Geschäftsführende Direktion das Gespräch mit Besetzer*innen, Lehrenden, Mitarbeitenden des ISW und Studierenden, die der Gesprächsrunde am zweiten Tag der Besetzung beigewohnt haben.
Annette Fasang (Geschäftsführende Direktorin ISW) rief in persönlichen Gesprächen explizit dazu auf Wünsche für die Aufarbeitung der Besetzung an der Uni und Zeug*innenberichte per Mail an Christian Volk (stellvertretender Geschäftsführender Direktor ISW) unter sowi.stvgdir@hu-berlin.de zu senden.
Das Referat für Antirassismus bot ebenfalls an, Schilderungen und Anregungen entgegenzunehmen, um sie anonym an Christian Volk weiterzugeben: antira@refrat.hu-berlin.de
Die Chefredaktion
27. Mai 2024: Institut für Sozialwissenschaften nach pro-palästinensischer Besetzung für mindestens zwei Wochen geschlossen
In Anschluss an die pro-palästinensische Besetzung des Instituts für Sozialwissenschaften am vergangenen Mittwoch und Donnerstag kündigten die Geschäftsführenden Direktor*innen des Instituts in einer Mail am vergangenen Wochenende an, dass das Gebäude für mindestens zwei Wochen geschlossen bleiben wird. Lehreranstaltungen finden in diesem Zeitraum online statt.
Grund dafür seien notwendige Renovierungsarbeiten, da das Treppenhaus und die Flure im Zuge der Besetzung stark beschädigt worden seien. Gemeinsam mit der Technischen Abteilung und dem Gesundheitsschutz sei bereits ein Plan zur Wiederaufnahme des Betriebs erstellt worden. Es werde außerdem Anfang dieser Woche ein Konzept zur Aufarbeitung der Geschehnisse im Institut erstellt. Durch die Besetzung und ihren Verlauf seien viele Mitglieder des ISW in sehr belastende Situationen geraten, hieß es. In den nächsten Wochen müsse das Institut als sicherer Raum für Lehre, Forschung und kontroverse, aber respektvolle Debatten wiederhergestellt werden. Die Geschäftsführenden Direktor*innen zeigen sich hoffnungsvoll, dass dies gelingeund betonen den großen Zusammenhalt des ISW in den vergangenen Tagen.
Ziel sei es darüber hinaus, Räume des Austauschs und Dialogs in Präsenz zu organisieren. Konkrete Pläne gibt es noch nicht, es wird allerdings auf das psychosoziale Beratungsangebot der HU hingewiesen.
Die Chefredaktion
1. April 2024: Senat beschließt Vorlage zur Änderung des Hochschulgesetzes
Die Gesetzesvorlage zur Änderung des Hochschulgesetzes wurde vom Senat beschlossen. Gemeinsam mit den Hochschulgruppen von CDU/CSU, SPD, FDP und den Grünen unterstützt die jüdische Studierendenorganisation diesen Beschluss. Laut ihnen müsse die Universität ein Ort der freien Debatte sein. Extremistische Gruppierungen würden den universitären Alltag zunehmend durch Störaktion behindern, hieß es in einer gemeinsam veröffentlichten Pressemitteilung vom 25. März.
Das Bündnis Hands Off Student Rights zeigt sich hingegen besorgt über den Beschluss. Sie sehen in ihm den Versuch, politisch aktive Studierende einzuschüchtern, sowie die Sicherheit insbesondere internationaler Studierender gefährdet, die durch eine Exmatrikulation schwerwiegende Konsequenzen zu befürchten hätten. Zudem kritisieren sie, das einzig der Tatbestand der Diskriminierung nicht mit einer Exmatrikulation sanktioniert werden kann. Daher fordern sie die Rücknahme der geplanten Maßnahmen.
Die Chefredaktion
25. März 2024: Sanktionierung durch Exmatrikulation: Heftige Diskussionen um Änderung des Hochschulgesetzes
Als Reaktion auf den Angriff auf einen jüdischen Studierenden durch einen Kommilitonen an der FU hat der Berliner Senat, bestehend aus SPD und CDU, einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der politisch motivierte Exmatrikulationen potenziell erleichtern kann, indem er das Ordnungsrecht erneut einführt. Aus ihm geht hervor, dass die Universitätsleitung in Zukunft auf Exmatrikulationen als mögliches Mittel der Zurechtweisung von Studierenden zurückgreifen könnte, die den universitären Ablauf stören. Die Sanktionen können stufenweise und je nach Schwere der Tat verhängt werden, sie reichen von einer Rüge, über den vorübergehenden Ausschluss aus Lehrveranstaltungen, bis hin zur Exmatrikulation.
Nachdem der vorherige Senat erst 2021 diese Option abgeschafft hatte, soll sie nun wieder Gebrauch finden, allerdings in der Regel erst nach rechtskräftiger Verurteilung. SPD-Wissenschaftssenatorin Czyborra betonte, dass die Option nur in Härtefällen wie Gewalttaten greife und in erster Linie dem Opferschutz diene. Demonstrationen sowie Hörsaalbesetzungen seien von dieser Maßnahme explizit ausgeschlossen. Kritiker*innen von Studierendenseite warnten allerdings vor der potentiellen Ermöglichung politisch motivierter Exmatrikulation.
Der RefRat der HU kritisierte vor allem die schwammige Formulierung des Gesetzesentwurfs, dessen unzureichende Definition strafbarer Tatbestände kaum Schutz für Studierende bedeute. Zudem sei es höchst bedenklich, dass es im Falle der Beschuldigung einer strafbaren Handlung kein Strafverfahren geben solle, sondern ein Ordnungsausschuss die Strafbarkeit und Strafmaß festlege. Auch der SDS spricht sich gegen den Gesetzesentwurf aus. Anlässlich der aus ihrer Sicht drohenden Einschränkung der studentischen Protestfreiheit hat der Sozialistisch-Demokratische Studierendenverband am 18.03. zu einem ersten Vernetzungstreffen aufgerufen. Unterschiedlichste studentische Initiativen und Organisationen sind zusammengekommen, um über mögliche Aktionen zu sprechen, um die Aufmerksamkeit auf die drohende Verschärfung des Hochschulgesetzes zu lenken. Dieses könnte bereits am 18.04. – pünktlich zum Semesterstart – beschlossen werden.
Der Beitrag wurde nachträglich bearbeitet.
Die Chefredaktion
11. März 2024: Hauptgebäude (UdL 6) samt Mensa Süd bleibt diesen Freitag geschlossen
Wegen einer Sicherheitsübung bleibt am kommenden Freitag, dem 15. März, das gesamte Hauptgebäude der HU ganztägig (von 7 bis 16 Uhr) geschlossen. Das schließt ebenfalls die Mensa Süd mit ein.
Pia Wieners
21. Februar 2024: Überraschende Einigung: Deutschlandsemesterticket für (fast) alle!
Nachdem der RefRat lange mit Bahnunternehmen um eine Fortsetzung des Semestertickets gerungen hat, gibt es nun endlich Neuigkeiten. Es wurde sich auf ein verpflichtendes Semesterdeutschlandticket für 60 Prozent des regulären Preises verständigt. Das bedeutet für das Sommersemester 2024 ein Preis von 29,40 Euro pro Monat für (fast) alle Regionalverbindungen in Deutschland.
Keinen Anspruch darauf haben jedoch eine ganze Reihe von Personengruppen: Unter anderem Promovierende, beurlaubte Studierende, Studierende in Teilzeit (unter 50 Prozent) sowie Personen in weiterbildenden Masterstudiengängen müssen sich künftig um eigene Ticketkäufe bemühen. Eine weitere Änderung besteht darin, dass Fahrräder nicht mehr kostenlos in die Bahnen mitgenommen werden dürfen.
Das Ticket soll nur in digitaler Form verfügbar sein, die über AGNES zugänglich gemacht werden soll, es wird also nicht mehr auf der Campus-Card enthalten sein.
Der RefRat bewertet dieses Ergebnis zunächst positiv, sieht jedoch auch einige Probleme, insbesondere die rein digitale Nutzung des Deutschlandtickets betreffend. Es laufen weiterhin Verhandlungen, die das Ticket mehr Studierenden zugänglich machen sollen.
Lilja Wallrodt
07. Dezember 2023: 24/7 Bib? HU zeigt sich prinzipiell offen
Berlin, die Stadt der rund um die Uhr geöffneten Spätis, soll nun auch eine Universitätsbibliothek nach gleichem Prinzip bekommen: 24/7 geöffnet. Der Tagesspiegel berichtete, die schwarz-rote Koalition habe den Senat aufgefordert, ein entsprechendes Angebot für das Wintersemester 2024/25 vorzulegen. Die Linke äußerte Bedenken bezüglich der Finanzierbarkeit aufgrund erhöhter Kosten durch Nachtzuschläge und
Personal, während die Grünen die fehlende Beachtung der wahren Probleme von Studierenden kritisierten.
Auch die FU zeigte sich kritisch, ihr Etat sei zu klein für die Umsetzung der Idee. HU und TU stehen dem Modellprojekt nach eigener Aussage allerdings aufgeschlossener gegenüber.
Lilja Wallrodt
02. September 2023: Dozent der HU entlassen
Nachdem in zahlreichen Medien – unter anderem der UnAuf – Vorwürfe gegen einen Dozenten an der HU bekanntgemacht wurden, hat sich die Universitätsleitung nun dazu entschlossen, den Dozenten zu kündigen. Dem vorangegangen war eine Freistellung des Dozenten von seiner Lehrtätigkeit. Laut der Pressestelle der HU reichte der Dozent gegen seine außerordentliche Kündigung Klage ein.
Die Chefredaktion
05. Juli 2023: StuPa-Wahlergebnis
Der studentische Wahlvorstand hat das vorläufige Ergebnis der Wahl zum Studierendenparlament 2023 bekanntgegeben. Ca. 1700 gültige Stimmen wurden abgegeben, 600 mehr als im Vorjahr. Hervorzuheben ist vor allem der deutliche Zuwachs der „Linken Liste“. Zugleich halbierten sich die Juso-Hochschulgruppe, der konservative RCDS hat lediglich ein Viertel der Sitze aus dem Vorjahr. Weitere Infos sind hier abrufbar.
Die Chefredaktion
03. Juli 2023: Weltkriegsbombe entschärft
Am 03. Juli wurde eine Weltkriegsbombe bei Bauarbeiten auf dem Gelände der HU entdeckt, genauer der Ziegelstr. 4. Das Gelände war zwischenzeitlich zur Entschärfung gesperrt, der Vorgang ist aber mittlerweile abgeschlossen. Die anliegenden Gebäude sind wieder nutzbar und Gefährdung für Personen damit ausgeschlossen.
Die Chefredaktion
01. Juni 2023: Deutschlandticket für Student*innen
Seit dem 01. Juni kann das reduzierte Deutschlandticket für Student*innen erworben werden. Dabei wird das bestehende Semesterticket für den Aufpreis von 13,95 Euro monatlich mit einem Upgrade versehen. Dafür kann diese Website benutzt werden.
Die Chefredaktion
06. Mai 2023: Emil-Fischer-Hörsaal nicht mehr besetzt
Seit Samstagmorgen, am 06. Mai, ist die Besetzung des Emil-Fischer-Hörsaals in der Hessischen Straße vorbei. Die Besetzer*innen, ein breites Bündnis aus zehn aktivistischen Organisationen, hatten den Saal am 02. Mai besetzt, um verschiedene Forderungen durchzusetzen. Wie gut das geklappt hat, ist hier zu lesen.
Die Chefredaktion
15. März: 200 Euro für Student*innen
Ab heute können Student*innen an der HU die Energiepreispauschale in Höhe von 200 Euro beantragen. Die Zugangsdaten und die PIN für den Antrag findet ihr in der linken Navigationsleiste auf AGNES unter dem Reiter „Energiepreispauschale“. Wichtig ist, dass ihr schon ein BundID Konto besitzt. Dafür ist es nicht notwendig, dass ihr einen Personalausweis mit Online-Ausweisfunktion besitzt oder ein ELSTER-Zertifikat beantragt. Es reicht, wenn ihr ein einfaches Konto anlegt und sobald ihr das Geld bekommen habt, könnt ihr euren Account wieder löschen.
Die Chefredaktion
07. Dezember: Ende des Semesterticket-Streits
Studierende können aufatmen: Die Verhandlungen zum Semesterticket für das Sommersemester 2023 sind erfolgreich abgeschlossen. Der Preis wird damit stark sinken. Das ist möglich, da das Land Berlin das Ticket mit 75 Euro pro Student*in bezuschusst.
Die Chefredaktion
22. November: Beantragung der Rückerstattung des 9-Euro-Tickets
Durch das 9 Euro-Ticket kostete es die HU weniger Geld als sonst, die Semestertickets zu bestellen. Dennoch wurde von Studierenden der volle Semesterbeitrag bezahlt. Den überschüssigen Betrag – 69,90 Euro – können die HU-Studierenden nun zur Rückerstattung beantragen. Das funktioniert ganz einfach auf AGNES: Bankverbindung angeben, eine TAN eintragen, und die Rückerstattung durchführen.
Die Chefredaktion
11. Juli: StuPa-Wahl am 12. Juli
Am morgigen Dienstag, den 12. Juli, findet die Wahl des Studierdendenparlaments der HU statt. Von 9:30 bis 18 Uhr hat das Wahllokal im Foyer des Hauptgebäudes, Unter den Linden 6, geöffnet. Wahlberechtigt sind alle an der HU immatrikulierten Studierenden.
Jacqueline Kamp
17. Juni: Wir laden euch zur Podiumsdiskussion ein!
Mit der nächsten Schlagzeile schnell Klicks generieren oder auf qualitativ hochwertige Recherche setzen? – Macht das Internet den Journalismus kaputt?
Über diese und viele andere Fragen wollen wir bei unserer Podiumsdiskussion am 20.06. sprechen. Und ihr seid recht herzlich eingeladen, mitzudiskutieren.
→ 19 Uhr, Unter den Linden 6, Raum 1070.
Auf dem Podium:
Viktor Marinov – Stellvertretende Leitung Faktencheck CORRECTIV
Tamara Vogel – Redakteurin Community und Social WELT
Jakob von Lindern – Redakteur im Ressort Digital ZEIT ONLINE
Moderation: Jacqueline Kamp & Leonie Gau (krankheitsbedingt ausgefallen, vertreten durch Laura Ella Strübbe & Nils Katzur)
Die Chefredaktion
08. März: Interne Namensänderung für trans Student*innen wohl ab dem 31. März
Wie die Transberatung der HU auf der Internetseite des RefRats mitteilt, soll die Möglichkeit zur internen Änderung des Vornamens für trans Student*innen kommen. Ab dem kommenden Sommersemester sei es somit möglich, den Namen in den internen Systemen der HU zu ändern. Die offizielle Umsetzung soll ab dem 31. März in Kraft treten. Von da an dürfen trans Student*innen ihren Namen auf den Plattformen Agnes, Moodle und in Zoom-Gesprächen ändern. Der angegebene Name gelte somit auch in Seminaren.
Die Transberatung der HU sieht diesen Schritt als längst überfällig an. So verweist die Beratungsstelle auf den jahrelangen Kampf, dem eine solche Entscheidung vorausgegangen sei. Der politische Wille, das Leben von trans Student*innen auf dem Campus angenehmer zu gestalten, würde der Universitätsleitung fehlen. Die jetzt beschlossenen Möglichkeiten seinen “auf ein absolutes Minimum begrenzt”, so die Transberatung.
Und tatsächlich bleiben große Fragen auch weiterhin offen. Die frisch gewählte Präsidentin der HU, Julia von Blumenthal, hatte noch in ihrer Anhörung vor dem Konzil erklärt, für Lösungen in dieser Frage offen zu sein. Dass trans Student*innen auch weiterhin ihren Deadname bei Immatrikulationen angeben müssen, kritisierte die Beratungsstelle als einen untragbaren Zustand.
So wäre der Spielraum für eine endgültige Lösungen gegeben gewesen, womit die Transberatung unter anderem auf die TU Berlin verwies. An der HU bleibt die Frage nach einer endgültigen Namensänderung zum Wohle der trans Student*innen weiterhin offen. Denn der Deadname auf einer Immatrikulation gilt auch auf Zeugnissen und dem ausgestellten Studierendenausweis.
Nils Katzur
4. März: Humboldt-Universität setzt Kooperationen mit russischen Partnerinstitutionen aus/ Hilfsfonds für ukrainische Studierende
Laut der Pressestelle der HU setzt die Universität Zusammenarbeit mit russischen Partner*innen aus. Konkret beziehen sich diese Schritte auf Kooperationen und Mobilitätsprogramme mit russischen Universitäten. Somit sind Dienstreisen und Exkursionen nach Russland vorerst ausgesetzt. Überdies wird die Universität bis auf weiteres keine Forschungsgeräte aus Russland beziehen und gemeinsame Forschungsprojekte pausieren.
Die vom Präsidium der Humboldt-Universität getroffenen Entscheidungen haben keine Konsequenzen für russische Studierende in Bachelor-, Master- oder Promotionsstudiengängen. Wie die Pressestelle der HU mitteilt, bleiben russische Staatsangehörige weiterhin Studierende der HU.
Für Studierende und Doktorand*innen, die in Promotions- und Double-Degree-Programmen eingebunden sind, werden Lösungen erarbeitet, ebenso für Programmstudierende aus russischen Partneruniversitäten. Präsidiumsmitglied Peter Frensch nennt für eine zur Fortsetzung der Programme: „Die Zusammenarbeit mit unseren Partnereinrichtungen in Russland werden wir wieder aufnehmen, sobald die Voraussetzungen dafür geschaffen wurden. Das bedeutet vor allem: ein Ende von Putins Krieg gegen die Ukraine.“
Universität will Studierende und Wissenschaftler*innen unterstützen
Weiterhin erarbeite die Universität derzeit Konzepte, um ukrainische Studierende und Wissenschaftler*innen zu unterstützen. Speziell für Studierende wird ein Nothilfefond bereitgestellt. Weiterhin will die HU durch die Initiativen „Refugees Welcome @ HU“ und „Scholars at Risk“ über Aufenthaltsfragen und soziale Belange beraten.
„Unsere Hilfsangebote sind eng abgestimmt mit dem Deutschen Akademischen Austauschdienst und der Allianz der Wissenschaftsorganisationen. Zudem wollen wir gemeinsame Bemühungen künftig in der Berlin University Alliance noch stärker bündeln“, sagt der Beauftragte des Präsidiums für Internationales und Europa Dr. Yoan Vilian.
Ukrainische HU-Studierende und Forschende sowie Fakultäten mit Forschungskooperationen in Russland und in der Ukraine sollen gesonderte Beratungsangebote erhalten. Außerdem erklärt die Humboldt-Universität, dass ukrainische Wissenschaftler*innen und Studierende eigene Forschungsprojekte vorantreiben und abschließen können.
Nils Katzur
1. März: HU zeigt sich solidarisch mit der Ukraine
Die Humboldt-Universität zeigt sich solidarisch mit der Ukraine. Am Freitag, den 4. März, lädt die Universitätsleitung zu einer Solidaritätsveranstaltung im Innenhof des Hauptgebäudes, Unter den Linden 6, Beginn: 14:30 Uhr.
Wissenschaftsfreiheit könne nur auf der Basis von Freiheit garantiert werden, deswegen hisse die HU die Flagge der Ukraine auf ihrem Hauptgebäude Unter den Linden, wie es von der Pressestelle der HU heißt. Der kommissarische Präsident der HU, Peter Frensch, erklärt: „Mit großer Sorge verfolgen wir in diesen Tagen die Ereignisse in der Ukraine und verurteilen den Bruch des Völkerrechts durch die russische Regierung. Wir stehen fest an der Seite aller Ukrainerinnen und Ukrainer und sind solidarisch insbesondere mit unseren ukrainischen Studierenden, Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.“
Jacqueline Kamp
15. Februar: Julia von Blumenthal neue Präsidentin der HU
Julia von Blumenthal ist die neue Präsidentin der Humboldt-Universität zu Berlin. Der Konzil bestätigte sie als Nachfolgerin von Sabine Kunst, die bereits Ende des vergangenen Jahres zurückgetreten war.
Schon vor der Wahl, nämlich am 6. Februar, hatte der einzige Gegenkandidat Joybrato Mukherjee seine Kandidatur zurückgezogen. Der amtierende Präsident der Justus-Liebig-Universität Gießen (JLU) habe nicht gewollt, dass das Präsidium der HU vollständig männlich besetzt sei, wie die UnAuf schon hier berichtete.
Bei der Wahl haben 58 der 61 Mitglieder des Konzils ihre Stimmen abgegeben. Julia von Blumenthal erhielt 44 Ja-Stimmen. 12 Mitglieder stimmten mit Nein, zwei weitere Stimmen waren ungültig.
Das Konzil ist das höchste Gremium der Humboldt-Universität und setzt sich aus 61 Mitgliedern des akademischen Senats, Hochschullehrer*innen, studentischen Vertreter*innen und sonstigen akademischen Mitarbeiter*innen zusammen.
Nils Katzur
01. Februar: Mensa Süd bleibt wohl noch mehrere Monate geschlossen
Im vergangenen Dezember brannte es im Keller der Mensa Süd im Hauptgebäude der HU. Der Schaden soll gemäß der Pressestelle des Studierendenwerks Berlin groß sein. Demnach hat vor allem die elektrische Anlage zur Versorgung von Produktionsküche und Personalbereich einen Totalschaden erlitten. Das wiederum beschädigte die Hebeanlage im Untergeschoss.
Bevor die Mensa ihren Normalbetrieb wieder aufnehmen kann, müsse der elektrische Verteiler im Keller ausgetauscht werden. Außerdem müsse man die Brandmeldeanlage erneuern und die Abluftkanäle auf eventuelle Schäde hin überpürfen und reinigen.
Nach dem Stand von Mitte Januar könnte die Mensa womöglich noch drei weitere Monate geschlossen bleiben. Als Gründe hierfür nannte das Studierendenwerk Lieferengpässe für Ersatzteile sowie den Fachkräftemangel. Ein genauer Termin zur Wiedereröffnung könne daher nicht genannt werden.
Die Coffeebar „c.t“ bietet jedoch weiterhin ihr übliches Angebot von Brötchen, Kuchen und Heißgetränken an. Über das Click&Collect-System kann das Mittagsangebot weiterhin vorbestellt und abgeholt werden.
Nils Katzur
25. Januar: Julia von Blumenthal und Joybrato Mukherjee stellen sich zur Wahl für die Präsidentschaft der Humboldt-Universität
Die beiden Wissenschaftler*innen Prof. Dr. Julia von Blumenthal und Prof. Dr. Joybrato Mukherjee möchten die Nachfolge von Prof. Dr. Sabine Kunst antreten. Kunst hatte bereits zum Ende des vergangenen Jahres ihre Amtsgeschäfte niedergelegt. Wie die Pressestelle der HU mitteilt, werde das Konzil der Humboldt-Universität die Kandidat*innen am 8. Februar anhören. Die Wahl der Präsidentin/ des Präsidenten soll am 15. Februar abgehalten werden.
Julian von Blumenthal ist seit 2018 Präsidentin der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder). An der Humboldt-Universität war sie zuvor Dekanin der Kultur- , Sozial- und Bildungswissenschaftlichen Fakultät und lehrte als Professorin am Institut für Sozialwissenschaften zur Innenpolitik in der Bundesrepublik Deutschland.
Joybrato Mukherjee ist seit 2009 Präsident der Universität Gießen. Der Professor für Englische Sprachwissenschaften war von 2012 an Vizepräsident des Deutschen Akademischen Austauschdienstes (DAAD) und ist seit 2020 dessen Präsident.
Die Anhörung durch den Konzil der HU findet am 8. Februar um 9 Uhr per Videokonferenz statt. Die Teilnahme an der Anhörung ist mittels der Einwahldaten möglich, die das Referat Gremienbetreuung auf Anfrage herausgibt. Die eigentliche Wahl findet am 15. Februar um 9 Uhr als Präsenzveranstaltung im Audimax II auf dem Campus Nord statt. Die Wahl wird per Livestream übertragen.
Nils Katzur
07. Januar: Peter Frensch als kommissarischer Präsident der Humboldt-Universität bestätigt
Wie die Pressestelle der HU mitteilt, hat die Berliner Wissenschaftssenatorin Ulrike Gote den bisherigen Vizepräsidenten der Humbolt-Universität, Prof. Dr. Peter Frensch, mit der kommissarischen Wahrnehmung der Amtsgeschäfte des Präsidenten der HU betraut. Damit folgt Gote dem Vorschlag des Konzils und des Kuratoriums der Humboldt-Universität.
Der Anlass von Frenschs Wahl zum komissarischen Präsidenten ergibt sich aus dem Rücktritt von Prof. Dr.-Ing. Dr. Sabine Kunst. Bereits zum Jahresende hatte die ehemalige Präsidentin der Humboldt-Universität alle Amtsgeschäfte niedergelegt. Frensch wird das Amt weiterführen, bis eine Nachfolgerin oder ein Nachfolger gefunden ist. Die Wahl der neuen Präsidentin bzw. des neuen Präsident ist für den 15. Februar anberaumt.
Als einen Grund für ihren Rücktritt nannte Dr. Sabine Kunst das Berliner Hochschulgesetz. Peter Fensch betonte nach seiner Wahl, dass die Humboldt-Universität „in nicht besonders ruhigem Fahrwasser“ fahre. Hierfür nannte der neugewählte kommissarische Präsident neben der anhaltenden Pandemie und personellen Konsequenzen außerdem die „Turbulenzen um das novellierte Berliner Hochschulgesetz“.
So stelle sich für Frensch vor allem die Frage, wie Beschäftigungsverhältnisse von Nachwuchswissenschaftler*innen
Kritiker*innen des Gesetzes befürchten, dass die so festgelegten Rahmenbedingungen keinerlei Karrierechancen innerhalb der Universität für künftige Generationen zuließen. Das Präsidium unter Peter Frensch wolle daher, mit Gremien, Fakultäten und Instituten der Universität nach Lösungen suchen. Außerdem erklärte der gewählte kommissarische Präsident die Notwendigkeit, die Rechtssicherheit des Gesetzes in Karlsruhe prüfen zu lassen.
Nils Katzur
08. Dezember: Präsenzbetrieb soll im Wintersemester 2021/22 bestehen bleiben
Trotz der zuletzt stark gestiegenen Inzidenzwerte in Berlin wurde das gemeinsam ausgearbeitete Eckpunktepapier für das Wintersemester 2021/22 durch die Senatskanzlei – Wissenschaft und Forschung und der Landeskonferenz der Rektoren und Präsidenten der Berliner Hochschulen (LKRP) bestätigt. Aufgrund der pandemischen Lage hält die Tastforce eine Ergänzung der bereits bestehenden Eckpunkte jedoch für notwendig.
Demnach soll das Präsenzangebot bestehen bleiben. Die Taskforce erklärte, dass eine Rückkehr zum reinen Online-Betrieb an den Hochschulen nur als letzte Option in Betracht gezogen würde. Man wolle somit die Bedeutung persönlicher Begegnungen im Bildungsprozess wahren. Die Hochschulen sollen demnach auf Grundlage der jeweils einzeln bestehenden Sachlage vor Ort entscheiden, wie hoch der Anteil an Präsenzangeboten sein dürfe.
Gleichzeitig verwies die LKRP darauf, dass die Impfquote unter Studierenden „überdurchschnittlich hoch“ sei. Um die Präsenzlehre weiterhin zu garantieren, wurde der Infektionsschutz um folgende Punkte ergänzt:
- intensivere Überprüfung der 3G-Regelung an den Hochschulen über die Stichproben hinaus
- Ausweitung der Pflicht zum Tragen von FFP2-Masken in geschlossenen Räumen
- Anwendung des Mindestabstands, soweit möglich
- Ausbau der Test- und Impfangebote
- Weiterentwicklung und Ausbau der Konzepte zur Lüftung von Lehrräumen
- Die Hochschulen prüfen, wo weitere Veranstaltung mit großen Gruppengrößen in den kommenden Wochen temporär in online-Formaten durchgeführt werden
Schließlich stellt die Taskforce den Hochschulen frei, den Anteil an Präsenz- und Online-Lehrangeboten nach den akademischen Ferien selbst zu bestimmen. Bibliotheken, PC-Pools und Arbeitsplätze bleiben außerhalb der akademischen Ferien so erhalten, wie es seit Beginn des Semesters der Fall ist.
Der Beschluss der LKRP kann hier nachgelesen werden.
Nils Katzur
26. Oktober: Sabine Kunst kündigt Rücktritt von Amt der HU-Präsidentin an
HU-Präsidentin Sabine Kunst hat den Rücktritt von ihrem Amt bis zum Ende des Jahres angekündigt. In einem Statement schrieb die HU-Präsidentin, sie habe ihren Rücktritt gegenüber den Kuratoriumsvorsitzenden ordnungsgemäß erklärt.
Kunst führt weiter die Novelle des Berliner Hochschulgesetzes an, welches „zwingend zu einer Transformation der „Faculty“ und der Personalstrukturen der Universität“ führe. Auf die sich dadurch erhöhende Zahl unbefristet beschäftigter wissenschaftlicher Mitarbeiter seien die aktuellen Strukturen nicht ausgerichtet. Man stehe vor einer Aufgabe für die nächsten fünf bis zehn Jahre, hieß es. „Für diese Herausforderungen braucht es – so meine Überzeugung – einen neuen Blick auf das, was für die Universität nötig ist.“, teilte Kunst mit.
Weiter schrieb Kunst: „Persönlich halte ich die wissenschaftspolitischen Weichenstellungen des BerlHG für gut gemeint, aber schlecht gemacht.“ Die Änderungen in ihrer Gesamtheit, so hieß es, würden die Weiterentwicklung der HU und den Wissenschaftsstandort Berlin gefährden. Die letzte Budget-Aufstockung der Universitäten von 3,5 Prozent würden nicht für die Veränderungen im Sinne des Gesetzes reichen. „Jetzt gilt es, das neue Gesetz visionär umzusetzen. Dafür gibt es ganz sicherlich viele Möglichkeiten, die die Humboldt-Universität zu Berlin aus ihren Reihen entwickeln wird. Ein neuer anderer Blick durch eine neue Hochschulleitung wird das schaffen.“, schrieb Kunst.
Katharina Heflik
15. August: Vorläufig amtliches Ergebnis der StuPa-Wahl bekannt gegeben
Der Studentische Wahlvorstand hat das vorläufige amtliche Wahlergebnis der Wahl zum StudentInnen-Parlament am 29. Juni bekannt gegeben. Demnach hat die Juso-Hochschulgruppe die meisten Stimmen und damit neun Sitze erhalten. Darauf folgt die Linke Liste an der HU – LiLi mit acht Sitzen und die Liste unabhängiger Studierender mit sechs Sitzen.
Der erstmals kandidierenden Liste #NichtNurOnline stehen der Bekanntmachung zufolge vier Sitze im StudentInnenparlament zu. Allerdings gab es nur drei Bewerber*innen, weshalb das 29. StuPa nur aus 59 statt der üblichen 60 Sitze bestehen wird.
Weiter teilte der Studentische Wahlvorstand mit, dass 627 gültige Stimmen abgegeben wurden. Das vorläufig amtliche Wahlergebnis kann hier eingesehen werden.
Katharina Heflik
2. August: Wintersemester 2021/22 soll größtenteils in Präsenz stattfinden
Die Lehre im kommenden Wintersemester 2021/22 soll einem Eckpunktepapier der Senatskanzlei – Wissenschaft und Forschung und der Berliner Hochschulen zufolge wieder größtenteils in Präsenz durchgeführt werden. Dafür müssen Hygiene- und Vorsichtsmaßnahmen beachtet werden. Nur wer geimpft, genesen oder getestet ist, wird die Angebote an den Hochschulen in Berlin nutzen dürfen. Dabei darf der Nachweis eines negativen Tests, wie die Senatskanzlei und die Landeskonferenz der Rektoren und Präsidenten der Berliner Hochschulen (LKRP) mitteilten, nicht älter als 48 Stunden sein.
Zudem gilt in allen Gebäuden die Pflicht zum Tragen einer Maske. Die Senatskanzlei und die LKPR teilten weiter mit, dass die gemeinsame Taskforce im September erneut beurteilen soll, ob angesichts des dann zu beobachtenden Infektionsgeschehens noch Änderungen an den Plänen für das Wintersemester vorgenommen werden müssen.
Das Eckpunktepapier für das Wintersemester 2021/22 kann hier eingesehen werden.
Katharina Heflik
3. Mai: Wahlen zum StudentInnenparlament am 29. Juni
Am 29. Juni 2021 finden die Wahlen zum 29. StudentInnenparlament (StuPa) der Humboldt Universität statt. Studierende können ihre Stimme per Urnenwahl oder Briefwahl abgeben. Die Unterlagen für die Briefwahl müssen bis zum 15. Juni beim Studentischen Wahlvorstand schriftlich beantragt werden. Wer selbst kandidieren möchte, muss einen entsprechenden Antrag bis zum 20. Mai stellen.
Alle Informationen zur bevorstehenden Wahl sind hier zu finden.
Katharina Heflik
3. Mai: Bestehende Maßnahmen bis 31. Mai fortgesetzt
Die bereits geltenden Maßnahmen zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie gelten mindestens noch bis zum 31. Mai. Darauf haben sich die Senatskanzlei – Wissenschaft und Forschung und die Landeskonferenz der Rektoren und Präsidenten der Berliner Hochschulen geeinigt, wie die HU mitteilte. Demnach finden weiterhin keine Präsenzveranstaltung statt, Ausnahmen gelten für geplante Präsenzprüfungen und nicht aufschiebbare Praxisformate.
Zudem hat die Humboldt Universität auf dem Campus Mitte sowie auf dem Campus Adlershof jeweils ein Testzentrum für alle Angehörigen der Universität eingerichtet. Werktags von 7:00 bis 18:00 Uhr können sich dort Studierende sowie Mitarbeiter*innen der HU nach einer Terminbuchung per Schnelltest auf das Coronavirus testen lassen. Die Station auf dem Campus Mitte befindet sich im Jacob-und-Wilhelm-Grimm-Zentrum, der Teststandort in Adlershof wird am studentischen Begegnungszentrum „Motorenprüfstand“ zu finden sein.
Katharina Heflik
2. April: Corona-Einschränkungen bis 24. April verlängert
Im Hinblick auf die sich wieder verschärfende Corona-Lage haben die Berliner Universitäten gemeinsam mit der für Hochschulen verantwortlichen Senatskanzlei beschlossen, die bisher geplanten Einschränkungen vorerst weiter bis zum 24. April aufrecht zu erhalten. Damit wird das Sommersemester wie geplant digital beginnen.
Einzig geplante Präsenzprüfungen und nicht aufschiebbare Praxisformate sollen in Präsenz stattfinden. Dabei sollen maximal 25 Studierenden in einem Raum zusammenkommen und wer nicht erscheinen möchte, dem sollen keine Nachteile entstehen. Auch sollen Präsenzformate mit Corona-Tests stattfinden. Durch die Entwicklung einer Teststrategie soll es im kommende Semester auch ergänzende Präsenzangebote geben.
Wie bisher werden die Bibliotheken auch weiterhin nur Online-Angebote, beziehungsweise einen reinen Ausleihbetrieb haben. Zudem sind die Abgabefristen für Abschluss- und Hausarbeiten bis zum 31. Mai verlängert.
Johann Stephanowitz
12. März: LandesAstenKonferenz sieht Entwurf für das neue Berliner Hochschulgesetz als verbesserungswürdig an
Im Januar hatte der Berliner Senat den Entwurf für ein neues Hochschulgesetz vorgelegt. Nun hat dazu die Berliner LandesAstenKonferenz (LAK) Stellung genommen. Diese begrüßt zwar das Gesetzesvorhaben, schreibt jedoch, dass der „Entwurf […] insgesamt hinter den Erwartungen an eine rot-rot-grüne Koalition“ zurückbleibt. So gäbe es nach wie vor keine Viertelparität – also eine gleichmäßige Besetzung der Hochschulgremien mit Studierenden, Professor*innen, sowie wissenschaftlichen und technischen Mitarbeiter*innen. Auch bekommen die Präsidien durch das neue Gesetz zusätzliche Kompetenzen und die demokratische Teilhabe an den Unis wird geschwächt. So schreibt die LAK zu dem Gesetzesentwurf: „Anstatt jedoch einen guten Rechtsrahmen für mehr Demokratisierung zu setzen, wird Hochschulautonomie immer noch als Autonomie der Präsidien verstanden.“ Zudem kritisiert die LAK, dass mit dem Gesetzesentwurf eine Reform der Regelstudienzeit verpasst wurde: „Das in der Koalitionsvereinbarung festgehaltene Versprechen eines selbstbestimmten Studiums wurde nicht eingelöst.“
Neben der Kritik sieht die LAK jedoch auch einige positive Punkte im Entwurf für das neue Hochschulgesetz: So gibt es einen höheren Fokus von Diversitäts- und Antidiskriminierungsangebote an den Hochschulen. Wobei jedoch zu beanstanden ist, dass die Beratungs- und Beschwerdestellen bei den Präsidien eingerichtet und so die bisherigen Probleme nur „verstetigt“ werden. Positiv erwähnt die LAK in ihrer Stellungnahme zudem die Wahl der Beauftragten für Studierende mit Behinderungen durch den Akademischen Senat, die Bestimmung des Vorsitzes der Kommission für Lehre und Studium aus der Gruppe der Studierenden, sowie die Einrichtung von Gremienreferaten zur Unterstützung von Gremienmitgliedern.
Insgesamt unterstützt die LAK „das Vorhaben, die Novellierung des Berliner Hochschulgesetzes in der laufenden Legislaturperiode zu einem guten Ende zu bringen.“ Die gesamte Stellungnahme sowie konkrete Änderungsvorschläge der LAK zum Entwurf für das neue Hochschulgesetz sind hier zu finden.
Johann Stephanowitz
9. März: Berliner Unis einigen sich auf Grundsätze für Lehre im Sommersemester
Das kommende Sommersemester, das an der HU am 12. April startet, soll wie das Wintersemester zunächst in digitaler Form stattfinden. Damit können im Sommersemester zunächst weiterhin nur zwingend erforderliche Praxisformate und Prüfungen, die digital nicht umsetzbar sind unter Beachtung der geltenden Hygieneregeln in Präsenz stattfinden.
Doch bei einer rückläufigen Entwicklung der Infektionszahlen könnte es im Sommersemester zu Lockerungen und einer teilweisen Rückkehr in die Präsenzlehre kommen. Hierfür haben sich die Berliner Unis auf gemeinsame Grundsätze geeinigt. Demnach sollen sollen zunächst solche Lehrveranstaltungen in Präsenz durchgeführt werden, „die sich einer digitalen Durchführung entziehen.“ Über weitere Präsenzangebote entscheiden die Hochschulen individuell nach den jeweiligen Bedürfnissen der Studiengänge und der spezifischen Gegebenheiten vor Ort.
Auch sollen die Bibliotheken, wenn es das Infektionsgeschehen zulässt, wieder Arbeitsplätze anbieten. Zudem wollen die Mensen wieder ihr Click&Collect-Angebot aufnehmen. Über mögliche Lockerungen und Wiedereröffnungen der Präsenzlehre wollen die Unis frühzeitig informieren. Darüber werden wir dann auch in diesem Blog und ausführlich auf unser Internetseite berichten.
Johann Stephanowitz
18. Februar: Eingeschränkter Hochschulbetrieb bis 31. März fortgesetzt
An den Berliner Hochschulen finden bis zum 31. März 2021 weiterhin keine Präsenzveranstaltungen statt. Darauf haben sich die Senatskanzlei – Wissenschaft und Forschung und die Berliner Hochschulen verständigt, wie es in einer Pressemitteilung der Humboldt Universität heißt. Demnach gelten weiterhin die Maßnahmen zur Beschränkung der Kontakte und Eindämmung der Pandemie.
Den Angaben zufolge können Ausnahmen „für bereits geplante Präsenzprüfungen, inklusive Aufnahmeprüfungen, sowie für Praxisformate, die zwingend erforderlich sind und nicht in digitaler Form durchgeführt werden können“ gelten. In diesen Fällen müsse die Zahl der Personen in einem Raum auf maximal 25 begrenzt werden. Die Teilnahme an solchen Veranstaltung sei für Studierende freiwillig. Demnach entstehen für sie bei Nichtteilnahme keine Nachteile. Ebenso sind „unaufschiebbare medizinpraktische Formate“ der Charité weiterhin möglich.
Die wissenschaftlichen Bibliotheken dürfen der Mitteilung zufolge nur Online-Dienste und Leihbetrieb anbieten. Erweiterungen in den Services der Bibliotheken könnten vorgenommen werden, sofern es das Pandemiegeschehen zulasse.
Katharina Heflik
7. Februar: Bengt Rüstemeier legt Funktionen bei Jusos und SPD nieder
Bengt Rüstemeier, Mitglied des Akademischen Senats der Humboldt Universität, hat seine Funktionen in der SPD und bei den Jusos niedergelegt. Das teilte Rüstemeier in einem Beitrag auf Facebook mit. Darin entschuldigte sich Rüstemeier für gewaltphantasierende Äußerungen, die er zuvor getätigt hatte: „Ich lehne Gewalt gegen Menschen als Mittel der politischen Auseinandersetzung strikt ab.“
Zunächst berichtete die BZ. Rüstemeier bleibt demnach weiter Mitglied der SPD. Die Jungen Liberalen (JuLi) forderten seinen Ausschluss aus der Partei. „Wir fordern die Jusos Berlin auf, ein Ausschlussverfahren in die Wege zu leiten“, zitiert die BZ JuLi-Landeschef David Jahn. Demnäch hätten Mitglieder der Jungen Liberalen auch Strafanzeige gegen Rüstemeier erstattet. Zu seiner Mitgliedschaft im Senat der HU äußerte sich Rüstemeier nicht.
Katharina Heflik
30. Januar: StuPa-Wahl abgesagt!
Am 6. Januar wurde bekannt gegeben, dass die 29. Wahlen für das Studierendenparlament (StuPa) aufgrund der Corona-Pandemie ausgesetzt werden. Diese hätten eigentlich wie jedes Jahr Ende Januar abgehalten werden sollen. Ähnlich wie bei den Gremienwahlen, etwa zum akademischen Konzil, hätte auch hier mit Briefwahl vorgegangen werden können. Stattdessen wurde sich aber „aufgrund der andauernden Pandemielage“ dagegen entschieden.
Grund für diese Entscheidung könnte sein, dass ein wirklicher Wahlkampf aufgrund der Umstände nicht möglich gewesen wäre. Zudem dürften viele Studierende noch mehr als sonst kein Interesse daran haben, wählen zu gehen. Dabei hält das StuPa und der von ihm gewählt ReferentInnenrat (RefRat) wichtige Funktionen inne und bekommt dafür jährlich über 100.000 Euro aus den Semestergebühren der Studierenden zur Verfügung gestellt. Das Wahlverfahren wird voraussichtlich im Sommersemester 2021 wieder neu aufgenommen.
Pia Wieners
27. Januar: HU unterstützt Geflüchtete und ausländische Studierende
Auch im Jahr 2021 will die HU weiterhin Geflüchtete und ausländische Studierende fördern. So wird es im Sommersemester vier studienvorbereitende Online-Sprachkurse auf den Niveaustufen B2 und C1 geben, wie die Uni in einer Pressemitteilung schreibt. Die Kurse finden dabei Montags bis Freitags von 9 bis 13 Uhr statt. Bis zum 22. Februar kann man sich hier für die für die Teilnahme bewerben.
Auch wird es im Sommersemester für Geflüchtete und internationale Studierende ein- und zweitägige Online-Workshops zum Arbeitsmarkt in Deutschland und Fragen des Berufseinstiegs und der beruflichen Orientierung geben. Aktuelle Termine der Workshops veröffentlicht die HU auf ihrer Homepage.
Über die Angebote informiert die HU auch in einer Online-Sprechstunde, die jeden Dienstag zwischen 13 und 15 Uhr in deutscher, arabischer und englischer Sprache stattfindet. Der Zugang zur Sprechstunde ist hier zu finden.
Johann Stephanowitz
22. Januar: HU verlängert Corona-bedingte Einschränkungen bis zum 15. Februar
Analog zur Verlängerung des derzeit bestehenden Lockdowns bis zum 15. Februar wird auch die HU ihren Betrieb aufgrund der Corona-Pandemie weiterhin einschränken. Darauf hat sich die HU zusammen mit den anderen Berliner Unis und der für Wissenschaftspolitik zuständigen Senatskanzlei verständigt. Konkret bedeutet das für Studierende:
- Die Abgabefristen für Abschluss- und Hausarbeit werden bis zum 31. März verlängert.
- Die Bibliotheken dürfen nur Online-Diensten und einen Leihbetrieb anbieten. Dabei gelten die schon bisher bestehende Hygiene- und Abstandsregeln.
- Vorerst bis zum 15. Februar finden an der HU weiterhin keine Präsenzveranstaltungen statt, es sei denn sie sind zwingend erforderlich und nicht in digitaler Form durchführbar. Dabei ist die Teilnahme für Studierende freiwillig und bei Nichtteilnahme keine Nachteile.
Johann Stephanowitz
Foto: Heike Zappe