Alles, was ihr zur StuPa-Wahl 2019 wissen müsst

Am kommenden Mittwoch, den 23. und Donnerstag, den 24. Januar findet die diesjährige StuPa-Wahl statt. Wir haben für euch die wichtigsten Fakten zu den Listen und dem Ablauf der Wahl im Überblick

Warum soll ich wählen?

StuPa-Wahlen erfreuen sich erfahrungsgemäß geringer Beliebtheit. Nur 8,8 % aller Studierenden haben bei der letzten Wahl ihre Stimme abgegeben. Obwohl sich die antretenden Listen in diesem Jahr keine sonderliche Mühe gegeben haben, an dieser Zahl etwas zu ändern, ist die Relevanz studentischer Repräsentation in der Hochschulpolitik – vor allem an der HU – nicht zu unterschätzen. Die Website nicht-passiv.de fasst fünf Gründe zusammen, warum Studierende bei der StuPa-Wahl ihre Stimme abgeben sollten. Den wichtigsten Grund liefert die folgende Zahl: 894.400 €. Über diese Summe verfügt das StuPa in diesem Jahr. Davon stammen 722.000 € aus unseren Semesterbeiträgen. Allein auf der letzten StuPa-Sitzung vom 16.01 wurden insgesamt 34.000 € an verschiedenste Antragsteller verteilt. Mit deiner Stimme entscheidest du, was mit einem Teil deines Geldes passiert.

Wen kann ich wählen?

Um als Liste zur diesjährigen Wahl anzutreten, genügten drei Kandidat*innen. Dies führte wie in den vergangenen Jahren zu einer hohen Listenzahl. So stehen für die 60 Plätze im 27. StuPa 19 Listen mit insgesamt 192 Kandidat*innen zur Wahl.* 

Die Liste LinksGrünVersifft (LGV) setzt ihren Schwerpunkt bei ökologischen Themen und möchte die „schon bestehenden linken universitären Strukturen“ durch eine „klar ökologisch-antikapitalistische Haltung ergänzen“. Der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) spricht sich für eine Beilegung der Streitigkeiten zwischen Studierenden und Uni-Leitung aus sowie für mehr Transparenz in den studentischen Gremien. Zudem fordert die Liste längere Öffnungszeiten der Bibliotheken und Mensen.

Keine ernstzunehmenden Forderungen stellt die Spaß-Liste the autonome alkoholiker_innen.Die LISTE auf. Stattdessen fordert sie transparente ECTS-Offshorekonten und eine Umbenennung von Frau Kunst in Frau Können. Die Offene Liste Kritischer Studierender (OLKS) wirft einen kritischen und anti-kapitalistischen Blick auf die Institutionen an der HU. Eine ähnliche Perspektive nimmt die Liste International Youth and Students for Social Equality (IYSSE) ein und tritt „zu den StuPa-Wahlen an, um eine sozialistische Bewegung gegen Militarismus und Krieg, soziale Ungleichheit und den Aufstieg der extremen Rechten aufzubauen“.

Die Linke Liste an der HU (LiLi) setzt sich für Selbststimmung im Studium und Barrierefreiheit an der HU ein. Sie fordert einen NC-freien Master und faire Bezahlungen von Dozent*innen. Für den Feminismus und gegen „Assimalition und Kartoffeligkeit“ setzt sich die marxistische, antinationalistische F-EMANZIPATORISCHE LINKE LISTE ein. Mehr Transparenz und eine bessere Öffentlichkeitsarbeit von RefRat und StuPa strebt Die Linke SDS an. Daneben sollen ihrer Meinung nach alle Masterplätze garantiert und die Zwangsexmatrikulation abgeschafft werden.

Das StuPa von innen heraus abschaffen, möchten scheinbar die AUTONOMEN GEOS. In ihrer Selbstdarstellung schreiben sie: „Nieder mit dem Parlamentarismus! Für eine radikal basisdemokratische Uni!“. Die Liste unabhängiger Studierender (LuSt) hat einen langen Katalog von konkreten Forderungen: Digitalisierung des Studium für mehr Flexibilität, mehr Transparenz in studentischen Gremien, mehr Sprach- und Sportkurse und die Abschaffung der Studiengebühren. Im Gegensatz dazu ist das Programm der Liste HUmbug eher arm an wirklichen Forderungen und voll von halbgaren Gags. Ernstzunehmen sind lediglich die Forderungen nach Leitsystemen in den Mensen, um Wartezeiten zu verkürzen sowie ein Semesterticket für ganz Berlin-Brandenburg. Die Liste ewig und 3 Tage – Langzeitprojekte betrachtet die Universität als Lebensraum, den Studierende aktiv mitgestalten und ausfüllen sollen. Sie sind für ein zeitlich unbeschränktes, elternunabhängiges BAföG, eine erleichterte Anerkennung von Studienleistungen, unkomplizierte Fach- und Hochschulwechsel und selbstbestimmte, berlinweite Fächerkombinationen.

Entgegen ihres Namens, setzt sich die Liste Power of Science (PoS) nicht primär für die Wissenschaft ein. Ihre Kernforderung beschränkt sich auf eine höhere Transparenz und mehr Öffentlichkeitsarbeit von StuPa und RefRat. Das „feministische LesBiSchwulQueerTranssexuelleTransidentischeIntersexuelleAsexuelle-Transgender-Programm“ der queer_feministischen LGBT*I*Q-Liste ist ein Potpourri aus „herrschaftskritischen, feministisch-queeren“ Forderungen wie beispielsweise Zeit und Raum für „scheinloses“ Engagement und mehr Barrierefreiheit an der Uni. Ähnliche Forderungen stellt die SCHWULE LISTE (Die SchwuLis), die sich gegen die Diskriminierung von Homo- und Transsexuellen in Uni und Gesellschaft einsetzt.

Die GRÜN ALTERNATIVE LISTE (GRÜNBOLDT) steht für grüne Politik an der Universität sowie für ein eigenverantwortliches Studium. „Da bereits jetzt viele Menschen aus finanziellen Gründen kein Studium beginnen, darf es weder Studiengebühren, noch bezahlungspflichtige Elitestudiengänge an einer öffentlichen Hochschule geben“, heißt es im Programm. Die Programme der Listen Nap Rooms in der Bibliothek und DÖNERLISTE lassen sich anhand des Namens erkennen. Während die einen Räumlichkeiten für Power-Naps fordern, setzen sich die anderen für einen Dönerladen auf dem Campus ein.

Mit dem Slogan „Studier doch wie du willst!“ tritt die Juso-Hochschulgruppe für eine feministische, antifaschistische und sozialistische Universität an. Sie fordert bezahlbaren Wohnraum, eine solidarische Finanzierung und Digitalisierung der Bildung. Zudem sollen Bibliotheken werktags rund um die Uhr geöffnet und das Semesterticket kostenlos verfügbar sein.

Wo kann ich wählen?

Es wird insgesamt fünf zentrale Wahllokale an der HU geben. Ihr könnt an beiden Wahltagen von 9.30 bis 16.30 Uhr im Hauptgebäude, von 10 bis 17 Uhr in der Mensa Nord, von 9 bis 18 Uhr im Grimm-Zentrum, von 10 bis 17 Uhr im Erwin-Schrödinger-Zentrum in Adlershof und von 9.30 bis 16.30 Uhr im Hauptgebäude der TU wählen. Daneben findet ihr elf dezentrale Wahllokale in verschiedenen Fakultäten. Mehr zu diesen findet ihr hier. Für die Teilnahme an der Wahl benötigt ihr eure Campus-Card und ein amtliches Lichtbilddokument.

Eine Legitimation studentischer Gremien wird nur durch eine hohe Wahlbeteiligung erreicht. Also mobilisiert eure Kommiliton*innen und nutzt euer Wahlrecht.

GO OUT AND VOTE, STUDIS!

*Folgende Darstellung entspricht der Reihenfolge der offiziellen Wahlbroschüre und gibt nicht notwendigerweise die Meinung der Redaktion wieder. Die verwendeten Zitate stammen aus der Selbstdarstellung in der Wahlbroschüre des Wahlvorstandes.