In den Nachrichten, den Sozialen Medien und teilweise sogar auf den Straßen – von überall schreit es uns entgegen: bald sind Europawahlen. Ich gehe davon aus, dass die Leserschaft dieses Textes wählen geht und sich für die Demokratie stark machen möchte. Gleichzeitig gehe ich auch davon aus, dass einige der Wahl mit ein wenig Unbehagen entgegen blicken. Zwar soll gewählt werden, wen oder wie, ist dabei nicht unbedingt allen klar. Dieser Artikel klärt die Fragen

 

Wer kann wann wählen? 

Die Europawahl findet vom 23. bis zum 26. Mai statt. Wie in den meisten anderen europäischen Ländern wird auch in Deutschland am Sonntag, den 26. Mai gewählt. In Deutschland haben alle Unionsbürger*innen, die mindestens 18 Jahre alt sind und entweder die deutsche Staatsangehörigkeit oder die eines Mitgliedstaats besitzen, aber ihren Wohnsitz in Deutschland haben, sowohl das passive als auch das aktive Wahlrecht. Kandidiert werden kann auf Bundes- oder Landeslisten von Parteien oder sonstigen politischen Vereinigungen. Partei- oder Vereinigungsintern wird demokratisch ausgewählt, wer als Kandidat*in antreten soll und welchen Listenplatz die gewählten Personen einnimmt.

 

Wie funktioniert die Wahl?

Die Wahl ist eine Verhältniswahl. Vereinfacht gesagt, bekommt jede Partei entsprechend ihrem bundesweiten Wahlerfolg Plätze im Parlament zugeteilt. Das heißt, dass die Wahrscheinlichkeit in einer erfolgreichen Partei auch mit Listenplatz 15 noch einen Platz im Parlament zu ergattern höher ist, als bei einer Partei mit geringen Wahlquoten. Demnach wissen Wähler*innen, wen sie ins Parlament entsenden, wenn sie eine bestimmte Partei wählen.

Im europäischen Parlament hat jeder Mitgliedstaat hat eine feste Anzahl an Plätzen. Diese werden nach dem durchaus kritisch gesehen Prinzip der degressiven Proportionalität verteilt. Nach diesem Prinzip haben zwar größere Länder mehr Abgeordnete als kleinere Länder, letztere aber wiederum mehr Abgeordnete pro Einwohner. So hat z.B. Malta nur 6 Plätze (443.000 Einwohner*innen) während Deutschland das Höchstmaß der möglichen Sitze, nämlich 96, innehat. Im Verhältnis zur Einwohnerzahl hat Malta allerdings mehr Abgeordnete.

 

Wie bilden sich im europäischen Parlament Fraktionen?

Erstmal ins Parlament gewählt, teilen sich die Abgeordneten in unterschiedliche Fraktionen auf, die eine bestimmte politische Orientierung widerspiegeln. Beispielsweise bilden die “grünen” Abgeordneten aller Mitgliedstaaten eine europäische Grüne. Hier eine Grafik zur aktuellen Sitzverteilung der Fraktionen im Europäischen Parlament.

 

Welche Parteien können gewählt werden? 

In Deutschland sind insgesamt 41 Parteien zugelassen, hier ist ein Überblick. Die bekanntesten Parteien sind Bündnis 90/die Grünen, die Linke, SPD, CDU, FDP und AfD.

 

Was sind die Institutionen der EU? 

Das Europäische Parlament ist neben der Europäischen Kommission und dem Rat der Europäischen Union das wichtigste Gremium der Europäischen Union. Die Europäische Kommission besteht aus einer*m Kommissionar*in je Mitgliedstaat, die nicht ihren Herkunftsstaat vertreten, sondern unabhängig dem Interesse der EU entgegen arbeiten sollen.

Der Rat der Europäischen Union, auch Ministerrat, setzte sich aus den jeweiligen Fachminister*innen zusammen. Folglich gibt es nicht wirklich “einen” Rat, sondern verschiedene Räte. Der Vollständigkeit halber sei auch der Europäische Rat zu nennen, der sich aus den Staats- und Regierungschefs zusammensetzt, aber nicht an der alltäglichen Rechtsetzung der EU beteiligt ist.

Das Parlament ist das einzige Gremium auf Europaebene in dem EU-Bürger*innen direkt Einfluss auf die Politik der EU nehmen können. Grob gesagt, stimmen die ins Parlament gewählten Abgeordneten gemeinsam mit dem Rat über von der Kommission vorgelegte Gesetzesvorschläge ab. Das Parlament kann keine Gesetzesentwürfe vorlegen, dafür aber Änderungen an den Vorschlägen der Kommission verlangen.

 

Warum sollte ich wählen?

Auf europäischer Ebene werden viele Entscheidungen getroffen, die in den Mitgliedsstaaten umgesetzt werden müssen und folglich einen immensen Einfluss auf unseren Alltag haben. Studierende sehen meistens Vorteile durch Eramus, im Reisen und in der Arbeitnehmerfreizügigkeit. Tatsächlich sind die Themen der EU aber wesentlich weitreichender. Es geht neben fairen (oder faireren) Arbeitsbedingungen auch um den Ausbau der Kommunikationsverbindungen zwischen den EU-Ländern (wie zum Beispiel das Abschaffen hoher Kosten für Telefonate im europäischen Ausland), den Umweltschutz, Vorgaben an die Landwirtschaft oder die länderübergreifende Migrationspolitik.

Die jüngste Medienaufruhe um die Abstimmungen über die umstrittene Urheberrechtsreform zeigen, wie wichtig es ist, die Abgeordneten ins Parlament zu wählen, die die eigenen Meinung am besten vertreten. Ähnliches gilt für den Haushalt der Europäischen Union, das heißt, das Geld, was ihr zur Verteilung zur Verfügung steht. Der EU-Haushalt beträgt immerhin 145 Milliarden Euro. Dem Haushaltsplan muss das Parlament zustimmen. Davon kommen ungefähr 94% durch Finanzierungen lokalen Maßnahmen zugute und damit in der einen oder anderen Form letzlich allen 512,6 Millionen Europäer*innen. Hier lohnt sich ein Blick auf what-europe-does-for-me.eu. Auf der Website kann man unter anderem nachschauen, was im eigenen Kiez von der EU subventioniert wurde.

Schaut euch also die Listen an, überlegt, wer eure Interessen am besten vertritt, und geht wählen!